Paul Bohnert
(...) Ihre Frage ist relativ leicht zu beantworten. Als Abgeordneter des Deutschen Bundestages bin ich immer bestrebt an Abstimmungen teilzunehmen. Das gilt insbesondere für namentliche Abstimmungen, die von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - der ich angehöre - beantragt wurden. (...)
(...) Grundsätzlich halte ich mich an das Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1995, wonach Kreuze in Klassenzimmern aufgehängt werden dürfen, jedoch der Staat nicht vorschreiben darf, dass sie aufgehängt werden müssen. (...)
Sehr geehrter Herr Albrecht,
(...) Bei 0,0-Promille fällt das so genannte „Herantrinken an einen kritischen Wert“ weg. An dieser Stelle sei daran erinnert, dass Autofahrer, die mit 0,3 Promille „Anzeichen von Fahrunsicherheit aufweisen oder sogar einen Unfall verursachen, bereits mit Konsequenzen (7 Punkte, Geld- oder Freiheitsstrafe (bis zu fünf Jahre), Führerscheinentzug) rechnen müssen. Aufgrund der hohen Gefahren wurden die Bußgelder für Drogen und Alkohol am Steuer vor kurzem verdoppelt. (...)
Sehr geehrter Herr Anachorlis,
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Eine Antwort auf Ihre Fragen finden Sie in den beigefügten Links.
(...) ich kann mir sehr gut vorstellen, dass die von Ihnen kritisierte Praxis des kostenlosen Parkens von Bundestagsabgeordneten an Flughäfen auf geringe Zustimmung bei den Bürgerinnen und Bürgen stößt. Es würde mich wundern, wenn es anders wäre, weil dieses Verhalten - wie Sie richtig erwähnt haben - nicht den Verhaltensregeln für Mitglieder des Deutschen Bundestages (MdB) entspricht. (...)