Paul Bohnert
(...) Die Förderung der Elektroautos (Kaufprämie) hat die Bundesregierung, bestehend aus CDU, CSU und SPD eingeführt. Nicht die Grünen, da wir nicht an der Regierung beteiligt sind. (...)
(...) die Verhandlungen um das CETA-Abkommen sind noch nicht abgeschlossen, ein Ende steht aber kurz bevor. Im September 2016 soll der Rat der EU zustimmen. (...)
(...) vielen Dank für Ihren Vorschlag, allerdings erscheint er uns nicht wenig zielführend. Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz dürften unter dem von Ihnen genannten Kreis Ausnahmefälle darstellen. Viel wichtiger sind Prävention und Hilfestellungen und zwar für alle Bürgerinnen und Bürger, nicht nur für den von Ihnen genannten Personenkreis. (...)
(...) um die Zulassung von Glyphosat durch die EU dreht sich derzeit eine breite gesellschaftliche Debatte, wie Sie sicher den Medien entnommen haben. (...) Hofreiter erst jüngst eine Vermögenssteuer ins Gespräch gebracht: http://www.taz.de/!5294579/ (...)
(...) diese Frage richten Sie am besten an das Verteidigungsministerium. Zu den Hintergründen der Geheimhaltung von Daten kann dieser Artikel interessant sein: (...)
