Frage an Antje Tillmann von Henrik W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Liebe Frau Tillmann,
vor einigen Tagen las ich auf Spiegel.de einen Artikel ( http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/0,1518,723041,00.html ) über die Zustände im Asylbewerberheim Gerstungen in der Nähe von Eisenach. Die Lebensbedingungen der Menschen dort sind erschreckend, ohne dies jetzt näher ausführen zu wollen. Details finden sich in diversen Artikeln und Berichten im Internet. Die Bewohner leben dort ohne Aussicht auf eine Besserung der Zustände.
Meine Fragen an Sie sind: wie stehen Sie zu den Zuständen in den thüringischen Flüchtlingsheimen? Welche Möglichkeiten sehen Sie, den Bewohnern das Leben in den Heimen zeitnah menschenwürdiger zu gestalten? Wie kann es sein, dass in einem wohlhabenden Land wie Deutschland Menschen, die unter der Obhut des Staates stehen sollten, unter solchen unhygienischen und krank machenden Bedingungen leben müssen?
Ich würe mich sehr freuen, wenn Sie das Thema auf Ihre Agenda setzen würden und es in der politischen Landschaft Thüringens verstärkt zur Sprache bringen würden. Vollkommen unabhängig von parteipolitischen Ansichten zum Thema "Einwanderungspolitik & Umgang mit Asylbewerbern" muss diesen Menschen zumindest in Hinblick auf ihre derzeitigen Lebensbedingungen geholfen werden!
Ich freue mich über ein kurzes Feedback von Ihnen.
Schöne Grüße,
Henrik Wenzel
Sehr geehrter Herr Wenzel,
herzlichen Dank für Ihre Nachricht. Ich habe den SPIEGEL-Artikel auch gelesen und bin erschrocken über die dargestellte Situation.
Die CDU sieht es als Teil ihrer Politik, für den Schutz politisch Verfolgter einzutreten. Dies entspricht unserer Politik auf Grundlage des christlichen Menschenbildes und der unveräußerlichen Würde jedes Menschen.
Deutschland hat seine humanitären Verpflichtungen stets sehr ernst genommen und wird dies auch weiterhin tun. Wir gewähren von allen Industriestaaten weltweit den meisten Flüchtlingen Schutz.
Auch die Bedingungen, in denen Flüchtlinge in Deutschland leben, sollten uns nicht gleichgültig sein. Natürlich kann ich erst einmal nicht beurteilen, was an den geschilderten Zuständen in Gerstungen tatsächlich dran ist oder inwieweit hier eventuell übertrieben wurde. Klar ist jedoch, dass man diese Zustände, wenn sie tatsächlich der Wahrheit entsprechen, nicht ignorieren darf. Zwar ist der Bund nicht für die einzelnen Asylbewerberheime zuständig, sondern die einzelnen Länder. Für das Betreiben des Heimes in Gerstungen ist der Wartburgkreis verantwortlich. Doch auch wenn ich als Bundestagsabgeordnete nicht direkt zuständig bin, habe ich mich beim zuständigen Innenministerium in Thüringen erkundigt.
Ich bin froh, dass das Problem dort bereits realisiert wurde. Innenminister Prof. Huber wird in Kürze nach Gerstungen fahren und sich persönlich von den Zuständen vor Ort ein Bild machen. Ich bin sicher, dass er nach dem Besuch die notwendigen Maßnahmen ergreifen wird.
Mit freundlichen Grüßen
Antje Tillmann MdB
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