Tobias Koch
(...) Ich begrüße jeden gesundheitspolitischen Dialog und Gedankenaustausch, vor allem mit objektiven Kritikern unserer Reformpolitik. Für eine nachhaltige Gestaltung unseres Gesundheitssystems ist ein gesundes Maß an Wettbewerb erforderlich. Wesentliche Voraussetzungen dafür sind faire ausgewogene Bedingungen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage vom 25.09.2008, in der Sie sich kritisch mit der geplanten Einstellung von Langzeitarbeitslosen als Betreuungsassistenten in der Pflege auseinandersetzen. Ich stimme mit Ihnen überein, dass die Betreuung pflegebedürftiger Menschen eine anspruchsvolle Tätigkeit ist, die neben der dafür notwendigen körperlichen Belastbarkeit auch beständige persönliche Hingabe und Einfühlungsvermögen erfordert. Als Christdemokratin fühle ich mich im Zeichen der Nächstenliebe diesem Anspruch zutiefst verpflichtet. (...)
(...) Nachdem das Fallpauschalen-System in den letzten Jahren ein hohes Maß an Genauigkeit in der Abbildung der spezifischen Durchschnittskosten pro Behandlungsfall erreicht hat und fachlichen Besonderheiten durch Sonderentgelte und Zuschläge oder die ganze Herausnahme aus dem Fallpauschalen-Katalog Rechnung getragen wurde, muss es jetzt um eine sachgerechte Weiterentwicklung dieses Abrechnungssystems gehen. Dazu ist es zunächst wichtig, dass Kostensteigerungen, die aus Tarifabschlüssen für Ärzte und Pflegekräfte oberhalb der Grundlohnratenentwicklung resultieren, zumindest übergangsweise anteilig durch die Kassenbeiträge refinanziert werden. (...)
(...) Auch ich habe die Entwicklungen auf dem deutschen Finanzmarkt mit Sorge verfolgt. Die Notlage der Deutschen Industriebank AG (IKB) ist von besonderer Relevanz, da hier die staatliche Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) involviert ist. Die in Bedrängnis geratene IKB ist auf Finanzierungen für mittelständische Unternehmen spezialisiert. (...)
(...) Von rassistischem Gedankengut und entsprechendem Vokabular distanziere ich mich entschieden. Sie sind mir grundsätzlich fremd. (...)
(...) bei der Delegationsreise handelte es sich um eine Arbeits- und Informationsreise. Sie hatte dienstlichen und keineswegs den ihr im Spiegel unterstellten "vorherrschenden Freizeitcharakter". (...)
