Tobias Koch
(...) Die Verwaltung bedient sich des Konzessionsnehmers als „Erfüllungsgehilfen“. Bei ÖPP handelt es sich um eine alternative Beschaffungsvariante der Öffentlichen Hand, die nur gewählt wird, wenn sie sich in der Wirtschaftlichkeitsanalyse als wirtschaftlicher gegenüber der konventionellen Beschaffungsvariante erweist. Durch die langfristige Zusammenarbeit zwischen privatem und öffentlichem Vertragspartner sind Effizienzgewinne möglich. (...)
(...) Auch mich beunruhigen die Meldungen über anhaltende Feuergefechte mit zivilen Opfern trotz der vereinbarten Waffenruhe zwischen der Ukrainischen ArmeUkrainischen Armeepro-russischen Separatisten. (...)
(...) Ich gebe Ihnen aber dahin gehend Recht, dass bei einem unmittelbaren Wechsel von Ministern in die Wirtschaft auch der Anschein von Interessenkonflikten auftreten kann. (...) Zum Problem der Wahlbeteiligung und der Gruppe der Nichtwähler möchte ich Folgendes anmerken: Zunächst lag die Wahlbeteiligung zur Bundestagswahl 2013 bei 71,5% und damit höher als in letzten 15 Jahren. (...)
(...) Von beidseitigem ökonomischen Interesse wichtig ist die geplante Erweiterung sog. Hermes-Deckungen (Exportkreditversicherungen des Bundes) für deutsche Unternehmen in Afrika, um für noch verlässlichere Investitionsbedingungen zu sorgen. (...)
(...) Zunächst versichere ich Ihnen, dass die Transparenz der Kennzeichnung von Lebensmitteln und die Wahlfreiheit der Verbraucher beim Einkauf von Lebensmitteln für die Union einen besonders hohen Stellenwert hat. (...)
(...) ha. Der kommerzielle Anbau von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) begann Mitte der 90er Jahre des letzten Jahrhunderts. Angebaut werden hauptsächlich Baumwolle, Mais, Raps und Soja. (...)
