Annette Watermann-Krass

(...) das Oberverwaltungsgericht NRW (OVG) hat die Einordnung der E- Zigaretten als Arzneimittel (vorerst) verworfen und damit das vom NRW- Gesundheitsministerium ausgesprochene Verbot aufgehoben. Vor einigen Tagen hat das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) einige typische Inhaltsstoffe von E-Zigaretten-Liquids wie Nikotin, Vernebelungsmittel, Zusatz- und Aromastoffe so bewertet: "Die Dämpfe dieser Substanzen können die Gesundheit von E-Rauchern beeinträchtigen. (...)

(...) Ich persönlich habe sowohl die Höhe, als den ZeiHöhekt der Diätenerhöhung für nicht richtig gehalten. In der Zeit von 2005 bis 2010 habe ich selber, freiwillige Beitrage ins Versorgungswerk eingezahlt. (...)

(...) Dies gilt insbesondere für Großstädte mit der Stadtteilregelung. Weitere Änderungen bei den Öffnungszeiten anÖffnungszeitenalte ich zwar nicht für zwingend erforderlich, würde mich aber einer Reduzierung auf 21 Uhr nicht verschließen. Den Ausgleich der Interessen zwischen den Beschäftigten und den Ladenbetreibern müssen vor allem die Tarifpartner herstellen. (...)

(...) Das Vorsorgeprinzip ist das Grundprinzip wasserwirtschaftlichen und wasserrechtlichen Handelns und prägt das gesamte Wasserrecht. Das Vorsorgeprinzip wVorsorgeprinziperen Bereichen wie der TÜV-Prüfung für Automobile oder der Schornsteinprüfung angewandt. (...)

(...) Die Bürgerbeteiligung im Rahmen von Planungsverfahren soll ausgeweitet werden. Eine ehrliche und realistische Verkehrsplanung mit verstärkter Bürgerbeteiligung erhöht aus meiner Sicht die gesellschaftliche Akzeptanz von Verkehrsinfrastrukturprojekten. (...)