Frage von Christiane Z. • 06.05.2012
Antwort von Anke Spoorendonk SSW • 09.05.2012
(...) Der SSW hat 2005 nicht dazu beigetragen, dass Heide Simonis nicht gewählt wurde. Schuld daran war ein Abgeordneter der SPD. (...)
Frage von Andreas S. • 23.04.2012
Antwort von Anke Spoorendonk SSW • 30.04.2012
(...) Der SSW ist grundsätzlich der Auffassung, dass mit der Bildung einer Minderheitsregierung auch die Chance besteht, die Arbeit des Parlaments zu stärken. Soll heißen: Eine Minderheitsregierung muss um Mehrheiten werben und kann nicht einfach Beschlüsse im Parlament "durchstimmen". (...)
Frage von Torsten S. • 17.03.2012
Antwort von Anke Spoorendonk SSW • 22.04.2012
(...) eigentlich hatte ich beschlossen, Ihnen auf diese Frage keine Antwort zukommen zu lassen. Da ich in den letzten Tagen aber leider zur Kenntnis nehmen musste, dass Ihre Ansichten Teil einer gegen die Angehörigen der dänischen Minderheit gerichteten Kampagne geworden sind, möchte ich kurz auf zwei Punkte eingehen: Zum einen sind die von Ihnen genannten Zahlen in keinster Weise belegbar, und zum zweiten bedaure ich sehr, dass Sie trotz besseren Wissens in den Raum stellen, dass es legitim ist, zwischen "echten" und "unechten" Angehörigen der dänischen Minderheit zu unterscheiden. Ihnen wie mir ist bekannt, dass es ein Kernpunkt der Bonn-Kopenhagener Erklärungen von 1955 ist, dass das Bekenntnis zur dänischen bzw. (...)