Anja Siegesmund

| Kandidatin Thüringen
Anja Siegesmund
© © Rainer Christian Kurzeder
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Jahrgang
1977
Wohnort
Jena
Berufliche Qualifikation
Politikwissenschaftlerin
Ausgeübte Tätigkeit
Thüringer Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz
Wahlkreis

Wahlkreis 37: Jena I

Liste
Landesliste, Platz 1
Parlament
Thüringen

Thüringen

Die Einstellung weiterer Kita-Betreuer:innen soll Vorrang haben vor der Einführung eines zweiten beitragsfreien Kitajahres.
Position von Anja Siegesmund: Stimme zu
Das zweite beitragsfreie Kitajahr ist in Thüringen beschlossen. Für uns GRÜNE aber ist klar: Jetzt geht es um mehr Qualität. Bis 2025 sollen nicht mehr als 4 Kinder unter 3 Jahren und nicht mehr als 10 Kinder über 3 Jahren von einer Fachkraft betreut werden.
Jugendliche sollen bereits ab 16 Jahren bei Landtagswahlen mitwählen dürfen.
Position von Anja Siegesmund: Stimme zu
Wir haben uns dafür stark gemacht, dass bei den diesjährigen Kommunalwahlen in Thüringen zum ersten Mal 16-Jährige wählen konnten. Das wollen wir auf allen politischen Ebenen. Und langfristig setzen wir uns dafür ein, dass die Ausübung des Wahlrechts künftig generell ab 14 Jahren möglich ist.
Um die im Thüringer Klimagesetz festgelegte Energiewende bis 2040 zu erreichen, muss es ermöglicht werden, im Thüringer Wald Windräder zu errichten.
Position von Anja Siegesmund: Stimme zu
Um bis 2030 einen erneuerbaren Stromanteil von 65 % zu erreichen, ist ein Ausbau der Windkraft nötig. Von den rund 850 Windrädern in Thüringen stehen 2 im Forst. Jeder Standort wird naturschutzfachlich abgewogen. Natürlich hat das Offenland absoluten Vorrang und die Kommunen müssen profitieren.
Im Kampf gegen steigende Mieten soll Thüringen dem Vorbild Berlins folgen und eine Mietobergrenze gesetzlich festlegen.
Position von Anja Siegesmund: Neutral
Wir wollen die Einführung eines Mietpreisdeckels prüfen, um Sicherheit für Mieter*innen in großen Städten zu schaffen. In Städten mit stark umkämpftem Wohnungsmarkt wollen wir sozial gebundenen und bezahlbaren Wohnraum fördern.
Der Verfassungsschutz in seiner jetzigen Form ist ein wichtiges Instrument und muss beibehalten werden.
Position von Anja Siegesmund: Stimme zu
Der Verfassungsschutz muss dringend weiter reformiert werden. In der nächsten Legislatur werden wir die Arbeit des Verfassungsschutzes weiter kritisch begleiten, uns für die Fortsetzung der angestoßenen Reformen einsetzen und dabei insbesondere die wissenschaftliche Analysefähigkeit weiter stärken.
Nach 35 Beitragsjahren sollen Arbeitnehmer:innen eine Grundrente erhalten.
Position von Anja Siegesmund: Stimme zu
Die grüne Garantierente sieht vor, dass jemand, die/der 30 Versicherungsjahre hat, nach heutigem Stand mindestens 920,70 € im Osten bzw. 960,90 € im Westen erhalten soll und zwar über die gesetzliche Rentenversicherung, ohne Bedürftigkeitsprüfung.
Abgelehnte Asylbewerber:innen sollen konsequent in ihre Heimatländer zurückgeführt werden.
Position von Anja Siegesmund: Lehne ab
Es gibt gute Gründe, warum jemand nicht in sein Heimatland abgeschoben werden kann, wenn Menschen dort Krieg und Verfolgung droht. Ein Großteil der abgelehnten Asylsuchenden sind im übrigen Kinder und Jugendliche.
Es soll ein verbindliches Lobbyregister geben, in dem u.a. Kontakte zwischen Lobbyist:innen und der Politik veröffentlicht werden.
Position von Anja Siegesmund: Stimme zu
In Thüringen gibt es bereits ein solches Register. Thüringen übernimmt damit bundesweit eine Vorreiterrolle für mehr Transparenz in Gesetzgebungsverfahren. Wir werden das Thema aber weiter auf der Agenda halten und bekannter machen.
Es darf keine weiteren Gemeinde- und Kreisfusionen mehr geben.
Position von Anja Siegesmund: Neutral
Grüne stehen für ein modernes und bürgerfreundliches Thüringen, das beinhaltet leistungsfähige Kommunen. Zusammenschlüsse auf freiwilliger Basis werden wir weiterhin begleiten und unterstützen.
Massentierhaltung sollte verboten werden.
Position von Anja Siegesmund: Stimme zu
Industrielle Massentierhaltung ist ein Klimakiller. Deswegen setze ich mich für ein Ende der industriellen Massentierhaltung und eine Reduktion der Fleischproduktion ein. Mit den Erzeuger*innen werden wir einen Pakt für artgerechte Tierhaltung vereinbaren.
Es sollen mehr Pflegekräfte aus dem Ausland angeworben werden.
Position von Anja Siegesmund: Stimme zu
Thüringen braucht Zuwanderung, da wir aus der eigenen Bevölkerung heraus den Fachkräftebedarf nicht decken werden können. Daher setzen wir auf wirksame Integrationsstrukturen, damit die Menschen sich hier willkommen und wohl fühlen.
Der vereinbarte Mindestlohn für öffentliche Aufträge von 11,42€/Stunde ist zu hoch und soll zurückgenommen werden.
Position von Anja Siegesmund: Lehne ab
Gute Löhne sind eine elementare Voraussetzung für ein vernünftige finanzielle Absicherung im Alter. Daher ist der Mindestlohn für öffentliche Aufträge von 11,42 pro Stunde nicht zu gering.
Die Listen der Parteien zur Landtagswahl müssen sich zu gleichen Anteilen aus Männern und Frauen zusammensetzen.
Position von Anja Siegesmund: Stimme zu
100 Jahre nach der Einführung des Frauenwahlrechts ist es endlich an der Zeit, dass die Parlamente paritätisch besetzt werden. Thüringen hat dazu bereits ein Paritätsgesetz beschlossen. Für uns Grüne ist das längst gelebte Realität und das ist gut so.
Die aktuelle Anzahl von Gemeinschaftsschulen soll nicht weiter erhöht werden.
Position von Anja Siegesmund: Lehne ab
Ganztagsschulen und Gemeinschaftsschulen entsprechen unserer Forderung „länger gemeinsam zu lernen“ und bereichern die Thüringer Schullandschaft. Wir wollen beide Angebote ausbauen. In Gemeinschaftsschulen lernen Kinder bis zur achten Klasse gemeinsam. Dieses Angebot soll flächendeckend werden.
In Thüringen soll es mehr staatlich geförderte Programme gegen Rassismus und Antisemitismus geben.
Position von Anja Siegesmund: Stimme zu
Zusammen mit zivilgesellschaftlichen Institutionen werden wir einen Landesaktionsplan gegen Rassismus und Diskriminierung erarbeiten. Förderprogramme für prodemokratische, antifaschistische und -rassistische Bildungsarbeit wollen wir stärken.
Das Land Thüringen soll auch weiterhin Stipendien für angehende Ärzt:innen finanzieren, damit sie sich später im ländlichen Raum niederlassen („Thüringen-Stipendium“).
Position von Anja Siegesmund: Stimme zu
Das Stipendienprogramm steht Studierenden aller Fachrichtungen offen, also auch Mediziner*innen. Für junge Ärzte sind zudem Gesundheitsversorgungszentren, sektorenübergreifende Modelle oder genossenschaftlich organisierte Arztpraxen interessant.
Mit überschüssigen Steuereinnahmen soll das Land Thüringen vorrangig Schulden zurückzahlen.
Position von Anja Siegesmund: Lehne ab
Nur wer in den Erhalt der Umwelt investiert, sich um gute Bildung kümmert und unsere Infrastruktur nicht verfallen lässt, handelt nachhaltig und generationengerecht. Es gilt, die Balance zu finden zwischen Investitionen und Schuldenabbau.
Der Ausbau von Radwegen soll Vorrang vor Investitionen ins Autostraßennetz haben.
Position von Anja Siegesmund: Stimme zu
Wir wollen den Radverkehr durch Radverkehrspläne, Radverkehrsbeauftragte und die Finanzierung von Radverkehrsprogrammen stärken. Jeder zehnte Euro im Straßenbau soll fürs Rad zur Verfügung stehen. Das heißt auch mehr Geld für Radwege zwischen den Orten, für Abstellplätze oder Sicherheitskonzepte.

Die politischen Ziele von Anja Siegesmund

Herzlich willkommen auf meinem Profil. Ich bin Umweltministerin in Thüringen und Spitzenkandidatin für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Landtagswahl 2019.

Bei dieser Landtagswahl in Thüringen geht es um viel. Wir entscheiden über die Zukunft unseres Landes und über die Zukunft unserer Demokratie. Auf Klima- und Umweltschutz sowie den Kampf gegen Demokratiefeinde kommt es hier und jetzt an.

Wer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wählt, entscheidet sich 30 Jahre nach der friedlichen Revolution für unsere Demokratie. Mit klarer Haltung gegen Spaltung, mit Mut gegen Wut stellen wir uns dem Rechtsruck entgegen, kämpfen für eine offene Gesellschaft und gegen Höcke und die AfD.

Wer GRÜN wählt, entscheidet sich mit aller Kraft für mehr Klimaschutz. Wer GRÜN wählt, will unsere Thüringer Naturschätze und Wälder erhalten, will Bauernhöfe statt Tierfabriken und umweltfreundlich mobil sein.

Wer grüne Politik will, muss GRÜN wählen. Thüringen braucht mehr GRÜN – in einer starken Regierung für Demokratie und Klimaschutz. Hier und jetzt für hier und morgen.

Auf Unterstützung freue ich mich,

Herzlich, Anja Siegesmund

Über Anja Siegesmund

politischer Werdegang: 1995 bis 2001 Studium und Abschluss in Politikwissenschaft an der Friedrich-Schiller-Universität Jena mit Auslandsjahr in den USA; 2002 Eintritt in die Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2003 bis 2010 Kreisvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Jena; 2002 bis 2009 Wahlkreisbüro Katrin Göring-Eckardt, 2009 Einzug in den Landtag und Fraktionsvorsitz; 2014 Spitzenkandidatur zur Landtagswahl in Thüringen: BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN ziehen mit 5,7 % erneut in den Landtag ein; seit 2014 Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz in Thüringen in der ersten r2g-Konstellation bundesweit, 2. Stellvertreterin des Ministerpräsidenten sowie Mitglied des Bundesrates; 2018 erneute Wahl zur Spitzenkandidatin für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen; seit Juli 2019 Mitglied des Stadtrates Jena

Alle Fragen in der Übersicht
# Umwelt 9Okt2019

So eben sah ich Sie im Thüringenjornal und wieder haben Sie die Autoindustrie unterstützt, zwar mit Wasserstoff aber das macht die Sache nicht besser. Wann kommt endlich das Fahrrad als vollwertiges Verkehrsmittel. (...)

Von: Zvpunry Xüua

Antwort von Anja Siegesmund
DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Es ging im von Ihnen angesprochenen Beitrag nicht um Autos, sondern Wasserstoffzüge und –busse. Wir setzen uns für die Förderung von Modellprojekten wie mit Wasserstoff betriebenen Zügen auf ausgewählten Bahnstrecken ein. (...)

# Umwelt 3Okt2019

(...) Sehr geehrte Frau Siegesmund! Wie stehen sie zu Windräder im Wald. Sind die Ziele noch einzuhalten die die Landesregierung sich gestellt hat. (...)

Von: Naqernf Xenhfr

Antwort von Anja Siegesmund
DIE GRÜNEN

(...) um bis 2030 einen erneuerbaren Stromanteil von 65 % zu erreichen,  ist ein deutlicher Ausbau der Windkraft, der Solarenergie und eine Sicherung der Biogasanlagen nötig. Ich möchte Ihnen die Befürchtung nehmen, dass zukünftig die Thüringer Wälder mit Windkraftanlagen zugebaut werden. Die Errichtung von Windkraftanlagen im Forst ist nur eine von vielen Möglichkeiten, um das Ausbauziel für den Energiemix der Zukunft zu realisieren. (...)

# Umwelt 27Sep2019

(...) Dieser Motor funktioniert nur mit der magnetischen Energie und funktioniert einwandfrei. (...)

Von: Hjr Crgreznaa

Antwort von Anja Siegesmund
DIE GRÜNEN

(...) Elektromotoren mit Permanentmagneten im Rotor werden längst vielfach eingesetzt. Das sind im Prinzip ganz normale Motoren, die entweder mit Strom angetrieben Arbeit verrichten, z. (...)

Ich bitte Sie um eine kurze Stellungnahme zu folgenden Fragen.

Welche Position vertritt Ihre Partei in Hinsicht auf das...

Von: Wraf Oregenz

Antwort von Anja Siegesmund
DIE GRÜNEN

(...) nicht sehr gut erreichbar. Das Bundesteilhabegesetz insgesamt enttäuscht eher. (...)

# Sicherheit 16Sep2019

Vor nur neun Jahren erhielt die Thüringer Polizei neue blaue Uniformen nach hessischem Vorbild. Jetzt will Innenminister Georg Maier (SPD) schon...

Von: Gvzz Yhpxuneqg

Antwort von Anja Siegesmund
DIE GRÜNEN

(...) Dies sorgte bei den Polizistinnen und Polizisten verständlicherweise für große Unzufriedenheit. Deshalb hatte der Landtag im Januar 2018 die Landesregierung gebeten (Drs. (...)

# Integration 15Sep2019

Im Wahlprogramm der Grünen wird für die zu uns geflüchteten, schutzsuchenden Menschen gefordert, dass sie "unabhängig von ihrer Bleibeperspektive...

Von: Oreaq Xnvfre

Antwort von Anja Siegesmund
DIE GRÜNEN

(...) bei dem Programm "Neustart im Team (NesT)" geht es darum, neben dem staatlichen auch zivilgesellschaftliches Ressettlement – in Zusammenarbeit mit dem UNHCR – zu ermöglichen. Neben der finanziellen Unterstützung leisten die Mentor*innen wichtige und verantwortungsvolle Arbeit, angefangen von der Suche nach einer Wohnung und der Hilfe, Deutsch zu lernen bis zur Unterstützung, in Beruf und Alltag Fuß zu fassen. So heißt es in den Anforderungen für Mentor*innen: „Sie sind Ansprechperson und helfen beispielsweise bei Behördengängen, bei der Suche einer Schule, eines Ausbildungsplatzes oder einer Arbeitsstelle. (...)

Wie definieren Sie eine gute Digitalpolitik in Thüringen? (...)

Von: Qnyvn Rvf

Antwort von Anja Siegesmund
DIE GRÜNEN

(...) In der Landesverwaltung sollen ein Referat Umweltschutz und Digitalisierung eingerichtet und eine grüne Digitalisierungsstrategie erarbeitet werden. Hierzu werden wir einen Runden Tisch mit Expert*innen aus Verwaltung, Gesellschaft und Wirtschaft einberufen. (...)

# Umwelt 11Sep2019

Das Thema Windenergie ist aktuell in aller Munde und spaltet die Nation in Befürworter und Gegner. Somit wird das Thema Windenergie ein zentrales...

Von: Znevb Oretre

Antwort von Anja Siegesmund
DIE GRÜNEN

(...) Das Bundesziel, bis 2030 einen erneuerbaren Stromanteil von 65 % zu erreichen, ist nur mit deutlichem Ausbau der Windkraft realisierbar. Für Thüringen dokumentieren bundesweite Studien (z. (...)

# Umwelt 10Sep2019

(...) bitte nennen Sie Ihre konkreten Vorstellungen für eine dringend notwendige Umweltpolitik (nicht Klima) in Jena. Als Umweltministerin konnten Sie auf meine Anliegen bisher nicht konkret oder korrekt antworten. (...)

Von: Pnezra Zvbftn

Antwort von Anja Siegesmund
DIE GRÜNEN

(...) Da es sich bei ihren Fragen um eine Vielzahl verschiedener, zum Teil komplexe Sachverhalte handelt, können Sie gern jederzeit noch einmal in den Öffnungszeiten des Jenaer Stadtratsfraktionsbüros vorbeikommen. Auch finden derzeit regelmäßig öffentliche Fraktionssitzungen an verschiedenen Orten im Jenaer Stadtgebiet statt, zu denen Sie sehr gerne vorbei kommen können. Die Termine für die Sitzungen werden rechtzeitig auf der Homepage der Stadtratsfraktion ( https://gruene-jena.de/stadtratsfraktion/ ) bekanntgegeben. (...)

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