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Frage von Harro M. •

Frage an Angela Merkel von Harro M. bezüglich Finanzen

Verehrte Frau Bundeskanzlerin,

lese heute, dass Sie Herrn Finanzminister Steinbrück und Ihre KollegInnen in den Parteien und dem Parlament für das erzielte Ergebnis für den Haushalt 2009 danken.
Kein Ton des Dankes an das Volk, das hauptsächlich daran beteiligt ist, dass die Einnahmen seit einiger Zeit wieder sprudeln. – Real Netto minus ca. 14% in den letzten 10 Jahren.
Und die einzelnen Positionen, wo wir aushelfen kennen Sie beträchtlich viel besser als wir.

Der Haushalt selbst zeigt erneut eine Ausgabensteigerung von 5%, keinerlei Einschränkungen. Dafür ist auf keinen Fall zu danken.
Und dies ist nicht nur auf der Ebene des Bundes so, auch in den Ländern wird alles andere getan, als Herrn Minister Steinbrücks jüngste, immer wieder geäußerte Aussage, kürzlich noch in Karlsruhe zu befolgen, nämlich zu sparen, u. zw. im eigenen Bereich - Bund bzw. Länder.
Würden gerne endlich auch dazu einmal etwas zu hören. Den ausgeglichenen Haushalt erreichen Sie Alle doch auch nur durch weitere Belastungen bei uns. Eine Inlandskonjunktur ist so nicht zu erreichen.

Mit freundlichen Grüßen

Harro Maier

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