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SPD
• 10.11.2011

(...) Zuerst einmal: Ich habe mich bereits vor meiner Wahl in den Landtag von Baden-Württemberg klar positioniert und für den Tiefbahnhof ausgesprochen. An dieser Ansicht und der Tatsache, dass ich eine Volksabstimmung von Anfang an für sinnvoll erachtet habe, hat sich nichts geändert. (...)

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SPD
• 14.10.2011

(...) Nach meinen Informationen macht der Rundfunkstaatsvertrag die Gebührenpflicht nicht vom tatsächlichen Gebrauch der Geräte abhängig. Eine Abmeldung kann daher nur erfolgen, wenn während der Abwesenheit die Rundfunkgeräte nicht zum Empfang bereitgehalten werden, d.h. (...)

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