Jan Kopetzky
(...) Da stimme ich Ihnen zu. IN Deutschland schützt das Grundgesetz die Religionsfreiheit in Artikel 4. Sie umfasst das Recht, sich eine Religion zu bilden und zu haben, diese zu bekennen und nach seiner religiösen Überzeugung zu leben sowie sich zu Religionsgemeinschaften zusammenzuschließen. (...)
(...) Die Alternative höherer Staatseinnahmen würde Begehrlichkeiten bezüglich neuer Staatsausgaben wecken. (...) Außerdem steigen die Staatseinnahmen des Staates seit Gründung der Bundesrepublik stetig, allerdings sind die Ausgaben noch schneller gestiegen. (...)
(...) Die Deutsche Marine sieht darin einen signifikanten Erfahrungs- und Fähigkeitsgewinn. Der Einsatz der Fregatte HESSEN ist Ausdruck der engen und vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen der deutschen und amerikanischen Marine. (...)
(...) Zunächst stimme ich Ihnen dahingehend zu, dass die Ursachen der finanziellen Schwierigkeiten Griechenlands in Griechenland selbst liegen. Insbesondere deshalb, weil das griechische Sozialsystem und die Größe des öffentlichen Dienstes nicht der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des Landes entsprechen. (...)
(...) Trotz dieser dort niedergeschriebenen Ansichten und der Erfahrungen der letzten Jahre in Dresden halte ich im Zusammenhang mit dem 13. Februar den Rechtsextremismus für das größere Problem. Schon deshalb, weil in Dresden über 6.000-8.000 Rechtsextremisten erwartet werden. (...)
(...) Nun aber zu Ihrer Anfrage: Ich habe in meiner Zeit als Mitglied des Sächsischen Landtages (bis 2005) der Einbeziehung internetfähige PCs und Mobilfunkgeräte in die Rundfunkgebühren nicht zugestimmt. Grundsätzlich bin ich der Ansicht, dass hier eine neue Regelung gefunden werden muss, denn das bisherige gerätebezogene Gebührenmodell ist nicht mehr zeitgemäß. (...)
