Foto: Susie Knoll
(...) die Verletztenrente resultiert ja aus der gesetzlichen Unfallversicherung und die Rente aus der Rentenversicherung. Beides hat Lohnersatzfunktion. (...)
(...) Da es immer wieder Streit über die Diäten und Pensionen gibt, wollen wir als SPD durch die Gründung einer unabhängigen Kommission und einem objektivierten Verfahren zur Anpassung der Einkünfte diesen Anschein der scheinbaren Selbstbegünstigung vermeiden. (...)
(...) Um diese Krise zu lösen, bedarf es eines umfassenden und glaubwürdigen Gesamtkonzeptes. Dazu gehört der Umbau der Architektur der Wirtschafts- und Währungsunion, ein tragfähiges und nachhaltiges Wachstums- und Konsolidierungsprogramm für Griechenland sowie ein wirksames und konsequentes Lösungspaket zur Regulierung des Banken- und Finanzsektors. Sonst drohen natürlich weitreichende Folgen für die Realwirtschaft. (...)
(...) Wenn es nicht früher notwendig wird, wird die SPD diese Frage im kommenden Jahr entscheiden. Der Parteivorsitzende und damit Sigmar Gabriel hat das Vorschlagsrecht. (...)
(...) dieses Forum ist dazu da, um Fragen zu parlamentarischen Aktivitäten zu stellen. Deine Frage ist ja nun eine zu unseren SPD Diskussionen. (...)
(...) Auf diesen Beschlüssen lässt sich aufbauen. Gut ist insbesondere der Schuldenschnitt (Haircut) für Griechenland, den haben wir als SPD schon seit Monaten gefordert. Auch ist die Rekapitalisierung der Banken positiv. (...)
