Foto: Susie Knoll
(...) Sie sollten mich an meinen Aussagen messen. Und ich habe immer, auch in Antworten an Sie, deutlich gemacht, dass die SPD sich nicht von Allem der Agenda distanzieren muss, aber Intention und Ergebnis auseinander klaffen. Wir wollten z. (...)
Sehr geehrte Frau Schuster,
ich bin nicht Mitglied der Bundesregierung und kann auch mit Ihren Vergleichen von "züchten" und "Ratten", auf gesellschaftliche Probleme bezogen, nichts anfangen.
Beste Grüße
Andrea Nahles
(...) richtig ist, dass dieser Vertrag 2007 zu Zeiten der Großen Koalition geschlossen wurde. Zu dieser Zeit war Franz-Josef Jung (CDU) Verteidigungsminister. CDU/CSU, FDP, Grüne und SPD haben in den Ausschüssen diesem Projekt damals zugestimmt. (...)
(...) nein, in unserem Konzept ist dies nicht der Fall. Die Familienmitversicherung bleibt wie im heutigen Umfang erhalten. (...)
(...) die SPD spricht sich für eine Weiterentwicklung des Ehegattensplittings aus, durch die im wesentlichen zwei zentrale Zielsetzungen verfolgt werden. Zum einen sollen gemäß der bereits seit langem bestehenden sozialdemokratische Forderung Familien, unabhängig von einem Trauschein, von ihrer Konstellation oder von dem zugrunde gelegten Lebensmodell, gezielt gefördert werden. (...)
(...) Menschen mit Handicap und ihre Verbände gehören bei der Inklusion in den Mittelpunkt und nicht an den Rand der Debatte. Wir wollen vor allem die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland, die nur unter Einbeziehung der Betroffenen auf Augenhöhe erfolgen kann. (...)
