Foto: Susie Knoll
(...) Dieser lässt unter Auflagen die Beschneidung zu. Ich teile Ihre Auffassung zum Teil nicht und werde einer Beschneidung, die zentral ist für Juden und Moslems, nicht generell ablehnend gegenübertreten. (...)
(...) dies ist bei uns nicht ohne Weiteres möglich, aber Ihre Frage betrifft einen sehr speziellen Themenbereich der Wirtschaftspolitik. Wir haben in der Fraktion eine thematische Arbeitsteilung. (...)
Sehr geehrter Herr Lienig,
es ist unmöglich, auf Ihre Fragen hier in aller Ausführlichkeit einzugehen. Jede Frage für sich genommen, muss länger beantwortet werden und das sprengt den Rahmen dieses Forums.
(...) Das Betreuungsgeld verhindert frühkindliche Bildung: Vor allem für Familien, deren Kinder dringend Bildungschancen brauchen, schafft das Betreuungsgeld einen finanziellen Anreiz, den gebührenpflichtigen Kinderbetreuungsplatz gegen eine Geldleistung einzutauschen. Gerade für diese Kinder ist frühe Förderung wichtig. (...)
(...) Grundlegend ist die Gleichstellung der Geschlechter im Erwerbsleben und die Herstellung der Entgeltgleichheit. Wir wollen die Rahmenbedingungen für gelebte Gleichberechtigung und Partnerschaftlichkeit in Familie und Erwerbsarbeit verbessern und tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern auch gesetzlich durchsetzen. (...)
(...) Durch die Ausweitung der Zuständigkeiten des Bundeskartellamtes würde eine zusätzliche Behörde mit der Aufsicht über die Krankenkassen mit dem Ergebnis beauftragt, dass hier eine neue Bürokratie aufgebaut wird, ohne dass den Krankenkassen angemessene wettbewerbliche Handlungsspielräume eröffnet werden. (...)
