Foto: Susie Knoll
(...) Anders würde die inhaltliche Arbeit ja auch gar nicht organisierbar sein. Ich teile die in unserer Fraktion zum Thema "Glyphosat" entwickelten Positionen der Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker, also verweise ich auch auf diese. (...)
(...) Im Durchschnitt sind die THC-Werte mittlerweile bis zu 4x höher dosiert. (...) Aus diesen Gründen verfolge ich eine komplette Legalisierung politisch nicht mehr und bin mit den in Deutschland gefundenen gesetzlichen Regelungen einverstanden. (...)
(...) Auch wir als SPD kritisieren, dass die "Schere zwischen Arm und Reich" immer größer wird. Als Ministerin habe ich beispielsweise den Mindestlohn oder aber auch das Rentenpaket auf den Weg gebracht. (...)
Sehr geehrter Herr Piastowski,
Sehr geehrte Frau Eck,
ich verstehe Ihre Fragen so, dass Sie einerseits Ihre Mitarbeit anbieten und andererseits wissen wollen, ob Änderungen am SGB II vorgenommen werden.
(...) Ihre Anfrage ist bei mir nicht an der richtigen Stelle. Ich bin zwar Bundestagsabgeordnete aus Rheinland-Pfalz, jedoch das Kindertagesstättengesetz fällt in den Verantwortungsbereich des Landes. Hier finden Sie die rechtliche Grundlage: http://www.jugend.rlp.de/kitagesetz.html (...)
