Eine verpflichtende Halal-Kennzeichnung bzw. eine Kennzeichnung der Schlachtmethode ist im Rahmen der Novellierung des Lebensmittelkennzeichnungsrechts der EU 2011 diskutiert worden. Dabei kam keine Mehrheit zustande.
Eine verpflichtende Halal-Kennzeichnung bzw. eine Kennzeichnung der Schlachtmethode ist im Rahmen der Novellierung des Lebensmittelkennzeichnungsrechts der EU 2011 diskutiert worden. Dabei kam keine Mehrheit zustande.
(...) Straßen, Schienen und Wasserwege bleiben in staatlichem Eigentum. Im Grundgesetz ist festgeschrieben, dass das Eigentum des Bundes an den Autobahnen als solchen und auch an der künftigen Gesellschaft unveräußerlich ist. (...)
(...) Die EEG-Novelle des Jahres 2016 ist ein weiterer wichtiger Schritt hin zu einer umweltverträglichen, sicheren und bezahlbaren Energieversorgung. Unserem Ziel der schrittweisen Umstellung der Energieversorgung auf erneuerbare Energien zu wettbewerbsfähigen Preisen sowie der besseren Integration der erneuerbaren Energien in den Markt kommen wir damit einen wichtigen Schritt näher. (...)
