Alexander Spies

| Kandidat Bundestag
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(CC BY-NC-SA 2.0)
Wohnort
Berlin
Berufliche Qualifikation
Hochschulstudium Mathematik und Philosophie
Ausgeübte Tätigkeit
Softwareentwickler
Liste
Landesliste Berlin, Platz 5
Parlament
Bundestag
Wahlkreis
Berlin-Tempelhof-Schöneberg

Bundestag

Dieselfahrzeuge sollen wegen ihres hohen Schadstoffausstoßes aus den Innenstädten verbannt werden.
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Position von Alexander Spies: Stimme zu
Es ist eine Schande, wie mit Unterstützung aus der Politik beim Diesel auf Kosten der Gesundheit der Bevölkerung betrogen wurde. Dieselfahrzeuge müssen daher sofort aus den Innenstädten verbannt werden. Elekromobilität muss konsequent gefördert werden, wie es zB. in Skandinavien bereits geschieht.
Die Politik soll festlegen, wie viele Flüchtlinge Deutschland jedes Jahr aufnimmt.
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Position von Alexander Spies: Lehne ab
Eine Obergrenze für die Gewährung von Asyl widersprich der Genfer Flüchtlingskonvention und dem deutschen Grundgesetz. Laut UNHCR sind 2,8 Mio. von weltweit 65,6 Mio. Flüchtlingen Asylsuchende. Hauptziel ist daher die Hilfe vor Ort und eine solidarische Verteilung der Asylsuchenden innerhalb der EU.
Massentierhaltung muss reduziert werden, auch wenn das höhere Fleischpreise bedeutet.
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Position von Alexander Spies: Stimme zu
Massentierhaltung stellt sowohl ein Umweltrisiko wie auch ein Gesundheitsrisiko dar. Oberstes Ziel muss es sein, eine gesunde Ernärung der Bevölkerung durch nachhaltige Produktion sicherzustellen. Das kann sowohl durch klassische Landwirtschaft wie digitale Produktionsmethoden sichergestellt werden.
Zur Vermeidung von Altersarmut müssen die Renten deutlich erhöht werden.
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Position von Alexander Spies: Stimme zu
Bis zur Einführung eines Bedingunslosen Grundeinkommes muss für eine Mindestrente(Grundsicherung) gesorgt werden, die automatisch ausgezahlt wird, wenn die zur Verfügung stehende Alterssicherung darunter liegt. Die Grundsicherung im Alter muss deutlich erhöht werden, um Armut im Alter zu verhindern.
Vermieter sollen ohne eine staatliche Mietpreisbremse entscheiden können, wie viel Miete sie verlangen.
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Position von Alexander Spies: Lehne ab
Die "Mietpreisbremse" halte ich für ungeeignet, um Wohnraum zu schaffen, der für alle sozialen Gruppen bezahlbar ist. Es muss eine Verpflichtung für Investoren und Wohnungsbaugesellschaften geben, Wohnraum in allen Preislagen bereitzustellen, wie das anderenorts zB. beim Neubau bereits funktioniert.
Es muss ein verbindliches Lobbyregister geben, in dem u.a. Kontakte zwischen Interessenvertretern und Politikern veröffentlicht werden.
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Position von Alexander Spies: Stimme zu
Lobbyismus ist Bestandteil der parlamentrischen Demokratie und muss daher völlig transparent sein. Lobbyismus im Geheimen, der versucht partikulare Interessen über das Interesse der Allgemeinheit zu stellen, muss wirksam unterbunden und geahndet werden. Dazu wird ein Lobbyregister dringend benötigt.
Ein vollständiges Verbot von Gentechnik in der Landwirtschaft darf es nicht geben.
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Position von Alexander Spies: Neutral
Gentechnik ist ein mächtiges Instrument, das ein großes Gefahrenpotential in sich birgt. Der Einsatz in der Landwirtschaft muss unterbleiben, wenn er aus reiner Profitgier geschieht. Produkte, die mit Hilfe von Gentechnik hergestellte Bestandteile besitzen, müssen entsprechend gekennzeichnet werden.
Auf Autobahnen soll es ein flächendeckendes Tempolimit von 130 km/h geben.
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Position von Alexander Spies: Stimme zu
Deutschland ist das einzige Land in Europa, in dem es auf Autobahnen kein flächendeckendes Tempolimit gibt. Solange Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren betrieben werden, ist ein Tempolimit dringend geboten. Es ist weiter zu bedenken, dass durch ein Tempolimit die Verkehrssicherheit erhöht werden kann.
Es soll einen verbindlichen Volksentscheid auf Bundesebene geben.
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Position von Alexander Spies: Stimme zu
Volksentscheide ermöglichen mehr politische Teilhabe und sind eine wichtige Ergänzung der parlamentarischen Demokratie. Um Volksentscheide erfolgreich durchzuführen, sind weitere Instrumente zur Stärkung von Partizipationsstrukturen erforderlich. Alle Argumente müssen öffentlich Gehör finden können.
Die Sicherheitsbehörden sollen mehr Befugnisse zur Terrorabwehr bekommen, auch wenn dafür Freiheitsrechte eingeschränkt werden müssen.
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Position von Alexander Spies: Lehne ab
Die Fragestellung ist falsch. Es muss Verbesserungen bei der Terrorabwehr geben, ohne dass die Freiheitsrechte eingeschränkt werden. Terrorabwehr, die Freiheitsrechte einschränkt, ist meiner Überzeugung nach eine Terrorabwehr, die ihr Ziel weit verfehlt und in der Praxis auch nicht gut funktioniert.
Der Kohleabbau als wichtige Übergangstechnologie muss weiterhin staatlich gefördert werden.
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Position von Alexander Spies: Lehne ab
Der Kohleabbau mag im vergangenen Jahrhundert eine Übergangstechnologie gewesen sein, ebenso wie die Atommeiler. Beides ist heute ein Klotz am Bein der Energiewirtschaft. In wenigen Jahren kann Deutschland sich vollständig durch erneuerbare Energiegewinnung versorgen, ist heute schon Stromexporteur.
Die Kitabetreuung von Kindern soll grundsätzlich kostenlos sein.
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Position von Alexander Spies: Stimme zu
Bildung soll generell kostenlos sein, in Verbindung mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen unabhängig vom Einkommen. Hohe Qualitätsstandards sind Voraussetzug für die Verwirklichung dieses Ziels. Kostenlose Bildung mit eingeschränkter Qualität lehne ich ab, denn das führt nicht zu Chancengleichheit.
Die Bundesregierung soll keine Rüstungsexporte in Konfliktregionen wie der Arabischen Halbinsel genehmigen.
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Position von Alexander Spies: Stimme zu
Rüstungsexporte sollten grundsätzlich nicht genehmigt werden. Darüberhinaus muss ein Kontrollsystem geschaffen werden, um die Herkunft von Waffen, die in Kriegs- und Krisengebieten im Einsatz sind, feststellen zu können. Ohne wirksames Konrollsystem sind Bekenntnisse gegen Rüstungsexporte Makulatur.
Afghanistan ist ein sicheres Herkunftsland, in das Abschiebungen möglich sein müssen.
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Position von Alexander Spies: Lehne ab
Ein Herkunftsland ist sicher, wenn Menschen dort durch den Staat vor Verfolgung geschützt sind. In Afghanistan ist das nicht der Fall, da es terroristischen Gruppen regelmäßig gelingt, gesuchte Personen zu töten. Zynisch ist auch zB. ehemalige Bedienstete deutscher Truppen dieser Gefahr auszusetzen.
Die Kirchensteuer soll abgeschafft werden.
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Position von Alexander Spies: Stimme zu
Der Mitgliedsbeitrag für eine Kirche sollte nicht vom Staat eingezogen werden, sondern von der Kirche, wie bei Vereinen oder Parteien. Zuschüsse wie zB. die Übernahme von Bischofs-Gehältern müssen abgeschaft werden. Dies wären erste Schritte zur Wahrung der weltanschaulichen Neutralität des Staates.
Die EU hat nur dann eine Zukunft, wenn die Mitgliedsstaaten auf Kompetenzen verzichten.
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Position von Alexander Spies: Neutral
Die Mitgliedsstaaten haben bereits viele Kompetenzen abgegeben, ohne dadurch die Zukunft der EU wirklich zu sichern. Es kommt darauf an, welche Kompetenzen an die EU abgegen werden müssen und welche nicht. Ich kann weder ablehnen noch zustimmen, ohne zu wissen, um welche Kompetenzen es sich handelt.
Der Spitzensteuersatz soll deutlich erhöht werden, mindestens wieder auf 53% wie in den 1990er Jahren.
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Position von Alexander Spies: Neutral
Es kommt darauf an, ab welcher Einkommenshöhe ein Spitzensteuersatz ansetzt. Ich bin für den Spitzensteuersatz von 65% ab einem Jahreseinkommen von einer Million Euro, möchte dagegen sehr niedrige Einkommen komplett von der Steuer befreien. Mittlere Einkommen sollten keinen Spitzensteuersatz zahlen.
Zeitlich befristete Arbeitsverträge sind erforderlich, damit Unternehmen flexibel sein können.
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Position von Alexander Spies: Lehne ab
Ich lehne die generelle Aussage ab, dass Flexibilität von Unternehmen allein durch zeitlich befristete Arbeitsverträge hergestellt wird. Befristete Arbeitsverträge darf es nur in Ausnahmefällen geben. Ihr derzeitiger flächendeckender Einsatz ist ein Wildwuchs, der grundsätzlich bekämpft werden muss.
Der Besitz und Anbau von Cannabis soll legalisiert werden.
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Position von Alexander Spies: Stimme zu
Die Kriminalisierung von Konsumenten ist keine verantwortliche Gesundheitspolitik. Von einem unkontrollierbaren Schwarzmarkt gehen zusätzliche gesundheitliche Gefahren aus. Eine Legalisierung bedeutet keine unkontrollierte Verfügbarkeit. Es muss verstärkt über Wirkung und Gefahren aufgeklärt werden.
Weil Menschen immer älter werden, sollen sie auch länger arbeiten.
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Position von Alexander Spies: Lehne ab
Einen Zwang zur Erwerbsarbeit lehne ich grundsätzlich ab. Die Erhöhung des Renteneintrittsalters entspricht einer Rentenkürzung. Mit einem Bedingunslosen Grundeinkommen ist es jedem überlassen, wie lange er erwerbstätig sein will. Durch Automatisierung wird es in Zukunft weniger Erwerbsarbeit geben.
Parteispenden von Unternehmen und Verbänden sollen verboten werden.
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Position von Alexander Spies: Stimme zu
Die Parteienfinanzierung sollte, neben den vom Wahlergebnis abhängigen Zuschüssen, ausschließlich durch natürliche Personen erfolgen und die Zuwendung pro Person auf einen jährlichen Höchstbetrag beschränkt werden. Die Piratenpartei hat in ihrer Satzung einen Höchstbetrag von 50.000 Euro festgelegt.
Die Öffentlichkeit muss bei Verhandlungen zu Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA stärker beteiligt werden.
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Position von Alexander Spies: Stimme zu
Fairer Freihandel sorgt für den nachhaltigen Umgang mit der Natur, menschenwürdige Produktionsbedingungen, die demokratische Mitsprache von Betroffenen bei Investitionen und Verbraucherschutz auf hohem Niveau. Um dieses zu gewährleisten, darf es keine Geheimverhandlungen wie bei TTIP und CETA geben.
Alle Fragen in der Übersicht
# Gesundheit 16Sep2017

Sehr geehrter Herr Spies,
Sie setzen sich für die Legalisierung von Cannabis ein. Weshalb und warum ist dies der Fall, wobei man bedenken...

Von: Ali Radi

Antwort von Alexander Spies (PIRATEN)

(...) bei einer verantwortlichen Gesundheitspolitik geht es zum Einen um die Aufklärung über gesundheitsbewusstes Verhalten und zum Anderen um die Minimierung potentieller Gefahrenquellen. (...)

# Familie 15Sep2017

Sehr geehrter Herr Spies,

sind Sie mit der kürzlich eingeführten Ehe für alle zufrieden? Sind damit endlich die Probleme aller LSBTI-...

Von: Gabriele Wenzel

Antwort von Alexander Spies (PIRATEN)

(...) ich begrüße die Einführung der "Ehe für alle" ausdrücklich. Damit sind aber noch lange nicht alle Forderungen der Piratenpartei umgesetzt. (...)

# Senioren 15Sep2017

(...) was wollen Sie bzw. Ihre Partei gegen die Altersarmut tun? Ich sehe hier eine große Gefahr. (...)

Von: Gabriele Wenzel

Antwort von Alexander Spies (PIRATEN)

(...) ich setze mich für den Schutz vor Altersarmut durch die Weiterentwicklung der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in Richtung auf ein Grundeinkommen ein. Altern in Würde braucht eine großzügige Mindestrente. (...)

# Sicherheit 15Sep2017

(...) wie stehen Sie zum aktuellen Fahrgast-Videoüberwachungsversuch am Bahnhof Südkreuz? Führt das nicht wirklich zu mehr Schutz vor Terroranschlägen? (...)

Von: Gabriele Wenzel

Antwort von Alexander Spies (PIRATEN)

(...) Die PIRATEN lehnen generell anlasslose Massenüberwachung ab. Dem geringen Nutzen für die Verbrechensaufklärung steht ein hohes Missbrauchspotential entgegen. (...)

# Gesundheit 12Sep2017

(...) wie stehen Sie zu Homöopathie und alternativer Medizin? Soll Homöopathie stärker gefördert werden? (...)

Von: Alexander Nitsche

Antwort von Alexander Spies (PIRATEN)

(...) In diesem Zusammenhang fordern wir die verständliche Aufbereitung, Veröffentlichung und priorisierte Weiterentwicklung von Qualitätsmerkmalen. Das schließt insbesondere auch Bewertungen von Homöopathie und alternativer Medizin ein. (...)

(...) Zum Thema Dresdner Bahn durch Lichtenrade hat das Bundesverwaltungsgericht nun entschieden. Die Bürgerinitiative plant zum Bundesverfassungsgericht zu gehen. (...)

Von: Thomas Moser

Antwort von Alexander Spies (PIRATEN)

(...) Ja. Die PIRATEN in Tempelhof-Schöneberg haben sich für eine nachhaltige Tunnellösung eingesetzt. Lichtenrade wird durch die oberirdische Streckenführung regelrecht geteilt, zudem die Lärmbelästigung durch hohe Schallschutzwände gedämmt werden soll. (...)

# Umwelt 2Aug2017

Sehr geehrter Herr Spies,

wir stehen letztlich vor einem Kollaps der Erde durch die Art und Weise unseres Wirtschaftens mit maximaler...

Von: Angela Franke

Antwort von Alexander Spies (PIRATEN)

(...) PIRATEN fordern die Offenlegung der Einflussnahme von Interessenverbänden und Lobbyisten auf politische Entscheidungen, um den demokratischen Prozess zu schützen und die Grundlagen von Entscheidungen transparent zu machen. Wir fordern ein Lobbyregister für den Bundestag, in das sich Interessenvertreter und Interessenvertretungen verpflichtend eintragen müssen, um einen Hausausweis zu erhalten und die Möglichkeit zu bekommen, bei Gesetzesvorhaben durch den Deutschen Bundestag angehört zu werden. (...)

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