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Antwort 16.04.2015 von Alexander Dobrindt CSU

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Die entsprechenden Informationen zur den Einnahmeberechnung der Infrastrukturabgabe finden Sie auf der Homepage des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur unter http://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/VerkehrUndMobilitaet/Strasse/prognose-einnahmen.pdf?__blob=publicationFile . (...)

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Antwort 14.04.2015 von Alexander Dobrindt CSU

(...) Die EU-Kommission spricht sich klar für eine Ausweitung der Nutzerfinanzierung in der Verkehrsinfrastruktur aus. Daran knüpfen wir mit der Einführung der Infrastrukturabgabe in Deutschland an. (...)

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Antwort 14.04.2015 von Alexander Dobrindt CSU

(...) Um eine Doppelbelastung für deutsche Autofahrer zu vermeiden, werden wir eine Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes vornehmen und Steuerentlastungsbeträge aufnehmen. Deswegen wird es keine Mehrbelastung von Haltern von in Deutschland zugelassenen Pkw geben. (...)

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Antwort 13.11.2015 von Alexander Dobrindt CSU

(...) Die Erhebung der Infrastrukturabgabe erfolgt mittels einer elektronischen Vignette (E-Vignette). (...) von ihnen beauftragte private Dritte überwachen stichprobenartig die Abgabenpflicht zur Infrastrukturabgabe. (...)