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Frage von Elli B. •

Sind die von Ihnen abgeschobenen Afghanen letzte Woche ausnahmslos Vergewaltiger, Gewalttäter, Terroristen und Terrorsympathisanten? Haben Sie dafür eindeutige Quellen?

Menschen wegen Bagatellen abzuschieben, ist höchst problematisch. Ein Bericht der Tagesschau lässt Zweifel aufkommen:

„Der Verlobte ein schwerer Straftäter? – Nein, definitiv nicht. Er hatte eine Bewährungsstrafe wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz. Kein Sexualstraftäter, kein Mörder.“

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/abschiebungen-afghanistan-124.html

Was fehlt, ist Transparenz: Welche Personen werden aus welchen Gründen abgeschoben? Alles, was ich finden kann, sind Statements von Landes- oder Bundesregierung, jedoch keine transparente Aufschlüsselung, welche Person aus welchem Grund abgeschoben wird. Das untergräbt Vertrauen in den Rechtsstaat. Immer wieder werden Kinder und Azubis aus ihrem Leben gerissen, während Islamisten und Hamasfans weitstgehend ungestört ihre Propaganda verbreiten können. Gerade bei Abschiebungen nach Afghanistan muss eindeutig erkennbar sein, weshalb jemand verurteilt wurde.

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Antwort von
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Sehr geehrte Frau B.

alle 81 Ausreisepflichtigen mit afghanischer Staatsbürgerschaft hatten keinen Aufenthaltsstatus in Deutschland, alle Asylanträge wurden rechtskräftig und ohne die Möglichkeit weiterer Rechtsmittel abgewiesen. 

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Dobrindt

 

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