Bremen / Hamburg, 13. Juli 2022 – Mit den Schüler:innen in Bremen haben nun auch die heimischen Bundestagsabgeordneten ihre Zeugnisse von uns erhalten. Zum ersten Mal in der 20. Legislaturperiode haben wir Noten für das Antwortverhalten der Volksvertreter:innen auf www.abgeordnetenwatch.de vergeben.
Insgesamt erreichten die fünf Abgeordneten aus Bremen dreimal „sehr gut“ und zweimal „befriedigend”. Die Durchschnittsnote liegt bei 1,8, eine sehr leichte Verschlechterung im Vergleich zur letzten Vergabe im Jahr 2021 (die lag bei 1,7).
Die Bestnote „sehr gut“ erhielt u.a. Kirsten Kappert-Gonther (Bündnis 90/Die Grünen), wie in den letzten Jahren. Die Gesundheitsexpertin beantwortete alle 69 an sie gestellten Fragen – das sind mehr als drei Viertel aller Fragen, die insgesamt an die bremischen MdB gestellt wurden. Die zwei anderen Abgeordneten mit der Note „1“ sind die SPD-Politikerin Sarah Ryglewski (wie im Jahr 2021) und der FPD-Abgeordnete Volker Redder, mit jeweils 11 und zwei gestellten und beantworteten Fragen.
Die zwei Schlusslichter sind dieses Jahr Uwe Schmidt (SPD), der auf vier der sechs an ihn gestellten Fragen reagierte, und Thomas Röwekamp, der einzige CDU-Abgeordnete der Hansestadt. Röwekamp beantwortete zwei der drei an ihn gestellten Fragen.
Seit Beginn der Legislaturperiode wurden den Bundestagsabgeordneten aus Bremen 87 Fragen auf abgeordnetenwatch.de gestellt, von denen sie 84 beantworteten. Das ergibt eine Antwortquote in Höhe von 97 Prozent.
In der gesamten vorherigen Legislaturperiode (2017-2021) erhielten die bremischen Bundestagsabgeordneten auf der abgeordnetenwatch.de-Plattform 295 Fragen von Bürger:innen und beantworteten 270 von ihnen (Antwortquote 92 Prozent). Insgesamt gab es 27.919 Fragen an alle Bundestagsabgeordneten und 24.076 Antworten (Antwortquote: 82,2 Prozent).
Eine detaillierte Übersicht mit allen Noten für Bremen finden Sie hier.
Hier werden alle Zeugnisnoten aus den 16 Bundesländern nach und nach eingefügt.
Über das Zeugnisnoten-Projekt
abgeordnetenwatch.de vergibt immer zum Start in die großen Schulferien Noten für die MdB in den einzelnen Bundesländern. Mit Hilfe der Noten können die Bürger:innen nachvollziehen, wie Abgeordneten auf Bürger:innenfragen auf der abgeordnetenwatch.de-Plattform reagieren. Die öffentlichen Fragen und Antworten bleiben für alle Menschen nachvollziehbar, da sie als „Wähler:innengedächtnis“ gespeichert bleiben.
Die Antwortquote ist der objektivierbare, messbare Teil beim Online-Austausch mit den Bürger:innen auf der abgeordnetenwatch.de-Plattform. Wie kompetent und überzeugend die Abgeordneten dabei sind, darauf muss jede:r Leser:in eine eigene Antwort finden. Es steht jedem:r Politiker:in frei, mitzumachen. Ob die Abgeordneten die an sie gestellten Fragen beantworten, sagt nichts über ihren Fleiß oder Leistung im Parlament aus oder wie sie generell mit Bürger:innenanfragen umgehen.
Alle Fragen und Antworten werden auf der abgeordnetenwatch.de-Seite durch ein professionelles Moderations-Team geprüft. Dabei werden nur solche veröffentlicht, die dem Codex der Plattform entsprechen.
Wie Bürger:innen konkret Fragen stellen können und ihre Volksvertreter:innen darauf antworten, kann in den FAQs nachgelesen werden.
Neben den Fragen und Antworten können auf der Profilseite der Abgeordneten auch die Nebeneinkünfte, das Abstimmungsverhalten und die Ausschussmitgliedschaften eingesehen werden: https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/abgeordnete
Methodik
In die Noten sind alle Fragen von Bürger:innen auf abgeordnetenwatch.de seit der Bundestagswahl am 26. September 2021 bis 28. Juni 2022 eingeflossen. Bei den Antworten war der Stichtag der gestrige 12. Juli (12 Uhr mittags). Auf diese Weise wurde sichergestellt, dass den Abgeordneten ausreichend Zeit für die Beantwortung aller Fragen blieb. Sogenannte Standardantworten, also Antworten, die sich inhaltlich nicht auf die Fragen beziehen, sondern z.B. auf andere Kommunikationskanäle verweisen, werden als keine Antwort gewertet.