Nordrhein-Westfalen Wahl 2012 - Fragen & Antworten

Antwort 18.04.2012 von Hannes Gesmann PIRATEN

(...) Ein lt;stronggt;generelles/absolutes Rauchverbotlt;/stronggt; in Gaststätten finde ich persönlich (als Nichtraucher) durchaus lt;stronggt;attraktivlt;/stronggt;. Ich bin mir aber unsicher, ob eine Änderung jetzt schon sinnvoll ist, oder ob man nicht zunächst noch ein paar Jahre abwarten sollte, um die Auswirkungen der letzten Gesetzesänderung zu studieren. (...)

Portrait von Oliver Wittke
Antwort 23.04.2012 von Oliver Wittke CDU

(...) Zu den drei von Ihnen genannten Themen: Ohne die von mir als Städtebauminister bewilligten Fördermittel in zweistelliger Millionenhöhe wäre das Hans-Sachs-Haus noch heute baufällig. Der Bau des Großmarktes hat den städtischen Haushalt nicht belastet, da er ein Projekt der Gesellschaft für Energie und Wirtschaft war. (...)

Portrait von Ralf Jäger
Antwort 30.04.2012 von Ralf Jäger SPD

(...) Die lt;stronggt;Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulagelt;/stronggt; sollte im Rahmen der Dienstrechtsreform neu geregelt werden. Die Dienstrechtsreform ist der Diskontinuität des Landtags zum Opfer gefallen. (...)

Frage von Daniel L. • 18.04.2012
Frage an Marc Teuku von Daniel L. bezüglich Verkehr
Antwort 22.04.2012 von Marc Teuku PIRATEN

(...) Ich denke schon, dass die Campusbahn lt;stronggt;Vorteilelt;/stronggt; für Aachen bringen würde. Sie wäre als fortschrittliches ökologisches Projekt ein Aushängeschild für die Stadt Aachen und dazu noch eine Entlastung zum traditionellen ÖPNV. (...)