Niedersachsen Wahl 2008 - Fragen & Antworten

Frage von Falk S. • 11.12.2007

Sehr geehrte Frau Alpers, seit August 2001 ist das Lebenspartnerschaftsgesetz in Kraft. In den vergangenen sechs Jahren wurden die eingetragenen Lebenspartnerschaften mit den gleichen Pflichten wie Eheleute belegt, d.h.

Antwort von Ruth Alpers

Bündnis 90/Die Grünen • 11.12.2007

(...) GRÜNE stehen für eine gerechte Gesellschaft, in der alle Menschen unabhängig von Geschlecht, Herkunft, sexueller Orientierung oder anderen Unterschieden die gleichen Chancen auf Teilhabe und individuelle Verwirklichung haben. (...)

Frage von Günter van V. • 10.12.2007

Sehr geehrter Herr Wulff, halten Sie es für richtig, daß die geplante CO2-basierte Kfz-Steuer verbrauchsunabhängig konzipiert ist? Mit freundlichem Gruß

Antwort ausstehend von Christian Wulff

CDU

Frage von Karola G. • 09.12.2007

Sehr geehrte Frau Somfleth, wir wohnen seit mehreren Jahren in einem Wohnhaus, erteilte Baugenehmigung von 1952. Wir würden gerne anbauen, aber das Bauamt Hittfeld, teilte uns mit, dass für dieses Gebiet keine Genehmigung erteilt werden.

Antwort ausstehend von Brigitte Somfleth

SPD

Frage von Bernd R. • 09.12.2007

Hallo Henning, als Mitglied der einzigen Partei in Stade die ein echtes soziales Interesse hat würde ich dir gerne aus privaten sowie beruflichen Gründen folgende Fragen stellen: 1) Wie sieht es bei euch mit der Förderung von kostenlosen Kindertagess

Antwort ausstehend von Henning Münnecke

Bündnis 90/Die Grünen

Frage von Andreas R. • 09.12.2007

In ihren Wahlprogramm schreiben sie, das die NPD eine rechtstaatliche Partei sei und von "Nationaldemokraten" keinerlei Gewalt ausgeht. Warum kandidieren dann mehrere verurteilte Gewalttäter (z.B. Klaus Hellmund oder Roman Greifenstein) für die NPD.

Antwort von Andreas Molau

NPD • 10.12.2007

Sehr geehrter Herr Rilling,

Frage von Hans-Otto G. • 09.12.2007

Was sagen Sie zum Sterben der kleinen "Eck-Kneipen" und Dorfkneipen durch ein völlig überzogenes Nichtraucherschutzgesetz? Auch wenn das Gesetz in 2 Jahren noch eimal überprüft werden soll. Nur ist es dann für viele Betroffene viel zu spät.

Antwort von Manfred Kuhlmann

SPD • 10.12.2007

(...) Aber für kleinere Eckkneipen oder Dorfkneipen, die sie ansprechen und in denen kein Verzehr von Speisen stattfindet, hätte ich mir eine großzügigere Handhabung gewünscht. Ich bin der Meinung, eine Kennzeichnung als Raucherkneipe hätte hier ausgereicht, so dass sich jeder selbst hätte aussuchen können, ob er die Gastwirtschaft besuchen will oder nicht. Das nun die kleinen "Eck-" bzw. (...)

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