Hessen Wahl 2023 - Fragen und Antworten

Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Sind Sie dafür, das Volksentscheid-Zustimmungsquorum von 25 auf 10% zu senken/zu streichen und freie Unterschriftensammlung einzuführen? Wie stehen Sie zu Bürgerräten? Mehr Demokratie e.V. Hessen
Portrait von Kristina Bayer
Antwort ausstehend von Kristina Bayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Sind Sie dafür, das Volksentscheid-Zustimmungsquorum von 25 auf 10% zu senken/zu streichen und freie Unterschriftensammlung einzuführen? Wie stehen Sie zu Bürgerräten? Mehr Demokratie e.V. Hessen
Bernd Böhle
Antwort ausstehend von Bernd Böhle FDP
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Sind Sie dafür, das Volksentscheid-Zustimmungsquorum von 25 auf 10% zu senken/zu streichen und freie Unterschriftensammlung einzuführen? Wie stehen Sie zu Bürgerräten? Mehr Demokratie e.V. Hessen
Portrait von Max Grotepaß
Antwort 26.09.2023 von Max Grotepaß FDP

Ich bin gegen die Senkung des Zustimmungsquorums.

Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Sind Sie dafür, das Volksentscheid-Zustimmungsquorum von 25 auf 10% zu senken/zu streichen und freie Unterschriftensammlung einzuführen? Wie stehen Sie zu Bürgerräten? Mehr Demokratie e.V. Hessen
Antwort 02.10.2023 von Rainer Janisch FREIE WÄHLER

Ich bin nicht für eine Senkung auf 10 % da ich dies als nicht repräsentativ erachte. Unterschriften sind nicht mehr zeitgemäß. Bürgerräte sollte man situativ einsetzen.

Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Sind Sie dafür, das Volksentscheid-Zustimmungsquorum von 25 auf 10% zu senken/zu streichen und freie Unterschriftensammlung einzuführen? Wie stehen Sie zu Bürgerräten? Mehr Demokratie e.V. Hessen
Antwort ausstehend von Erich Lange Die Linke
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Sind Sie dafür, das Volksentscheid-Zustimmungsquorum von 25 auf 10% zu senken/zu streichen und freie Unterschriftensammlung einzuführen? Wie stehen Sie zu Bürgerräten? Mehr Demokratie e.V. Hessen
Portrait von Stefan Schneider
Antwort 26.09.2023 von Stefan Schneider CDU

Eine weitere Senkung auf 10% sehe ich kritisch, da die aktuelle Quote einen ausgewogenen Kompromiss darstellt und das demokratische System in Hessen stabil hält.