Hamburg 2011-2015 - Fragen & Antworten

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD
• 14.04.2014

(...) Die HOCHBAHN scheint mir vorbildlich zu sein, was den Umgang mit Graffiti angeht. Soweit es um Fahrzeuge geht, hat sie es allerdings auch leichter als die S-Bahn, weil sie eine größere Fahrzeugreserve hat und somit eher in der Lage ist, Züge zur Graffiti-Reinigung aus dem Betrieb zu nehmen, ohne dass dies zu Einschränkungen im Fahrgast-Betrieb führt. (...)

Portrait von Karl-Heinz Warnholz
Antwort von Karl-Heinz Warnholz
CDU
• 11.12.2014

(...) Der Rückgriff auf Befugnisnormen des SOG unterliegt dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit aus dem Rechtsstaatsprinzip aus Art 20 Grundgesetz. (...)

Portrait von Lars Pochnicht
Antwort von Lars Pochnicht
SPD
• 02.04.2014

(...) ich stimme Ihnen vollkommen zu, dass Wohnungen schnellstmöglich wieder in die Vermietung gelangen sollten, insbesondere in einer Stadt wie Hamburg, in der bezahlbarer Wohnraum leider knapp ist. (...)

Portrait von Mathias Petersen
Antwort von Mathias Petersen
SPD
• 08.03.2014

(...) kein Bewohner gegen ihren Willen verlegt werden sollten. Und ich habe öffentlich gefordert sofort die begonnene Verlegung zu stoppen. Auch Senator Scheele hat sehr deutliche Worte gefunden.Somit wird deutlich, dass die SPD natürlich an der Seite der Betroffenen steht. (...)

Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort von Dirk Kienscherf
SPD
• 05.11.2014

(...) Ihre Frage unterstellt, dass ich mich in den letzten Jahren nicht mit den Bewohnern von Elisa getroffen habe. Das ist falsch. (...)

Portrait von Mathias Petersen
Antwort von Mathias Petersen
SPD
• 06.03.2014

(...) Sie haben natuerlich Recht damit, dass man alte Menschen und Fluechtlinge nicht gegeneinander ausspielen darf. Ich bin entsetzt, wie P&W jetzt versucht Fakten zu schaffen und gegen die Absprachen mit dem Senat handelt. (...)

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