(...) Auch die Abschaffung der erst im Oktober 2011 eingeführten Fettsteuer in Dänemark zeigt, dass die Kosten, die eine solche Einführung mit sich bringt nicht in vertretbarem Verhältnis zu den tatsächlichen Ergebnissen steht. (...)
(...) Auch klar ist, dass Fast-Food aufgrund des tendenziell höheren Energiegehaltes dies bei häufigem Konsum befördern kann. Wenn man aber Fettleibigkeit bekämpfen will, dann ist es meines Erachtens zu kurz gesprungen, wenn man Fast-Food höher besteuert. Unklar ist außerdem, wie man Fast-Food überhaupt definieren will. (...)
(...) Im Zellertal waren die Flugzeuge auch zu hören, allerdings in geringerer Lautstärke. Ersten Hinweisen nach ist einer der Gründe die vorrübergehende Verlegung einer F-16 Staffel, die in ca. zwei Wochen nach Afghanistan in den Einsatz soll. (...)
(...) 1 Nr. 11 SGB V) für den Beitritt von Rentnern in die gesetzliche Krankenversicherung für Rentner (KVdR). Nur wer in der zweiten Hälfte seines Erwerbslebens ganz überwiegend (90%) gesetzlich versichert war, also über einen längeren Zeitraum eingezahlt hat, kann als Rentner pflichtversichert sein. (...)
Sehr geehrter Herr Kuhl ,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
(...) für die Information über herausgehobene Verstöße im Bereich des Lebens- und Futtermittelrechts brauchen wir eine belastbare Rechtsgrundlage, die den verfassungs-und europarechtlichen Bedenken des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes Rechnung trägt. Um dem Bedürfnis der Bevölkerung nach Transparenz und Information bei erheblichen Hygieneverstößen auch künftig entsprechen zu können, muss jetzt der Bund das Gesetz überarbeiten. (...)