Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Muharrem Aras
SPD
• 05.08.2011

(...) In ihrem kommunalen Wahlprogramm setzt sich die SPD Friedrichshain-Kreuzberg für weniger Durchgangsverkehr in Wohngebieten ein. Wir wollen die Bewohnerinnen und Bewohner vor Lärm und Abgasen sowie vor Gefahren im Verkehr soweit wie möglich schützen. (...)

Frage von Oliver N. • 05.08.2011
Portrait von Frank Henkel
Antwort von Frank Henkel
CDU
• 09.08.2011

(...) Statt wie SPD, Grüne und Linke immer nur über neue Tempo-30-Zonen zu reden, die überwiegend ignoriert werden, weil keine Überwachung stattfindet, sollte sich ein neuer Senat endlich darum kümmern, die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzungen dort durchzusetzen, wo sie den Bürgern dienen. (...)

Portrait von Kerstin Neumann
Antwort von Kerstin Neumann
CDU
• 12.08.2011

(...) Mit Sorge beobachte ich überdies, dass die Straßenverkehrsordnung nicht "nur" in 30-Zonen nicht eingehalten wird, sondern immer mehr bemerken wir alle, dass Fahrradfahrer gar kein "rot" im Straßenverkehr mehr zu kennen scheinen und Fußgänger auch vermehrt die Straße überqueren, obwohl "rot" angezeigt ist. Ich mag das nicht so haben. (...)

Antwort von Stefan Draeger
SPD
• 05.08.2011

(...) ich kann Ihren Ärger teilweise verstehen, Ihnen aber leider nicht weiterhelfen - weil es sich schlicht weder um meinen Wohn- noch Wahlbezirk handelt. Ich kenne die Situation vor Ort nicht und kann mich daher nicht äußern. (...)

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