Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Achim M. • 05.08.2011
Antwort von Muharrem Aras SPD • 05.08.2011 (...) In ihrem kommunalen Wahlprogramm setzt sich die SPD Friedrichshain-Kreuzberg für weniger Durchgangsverkehr in Wohngebieten ein. Wir wollen die Bewohnerinnen und Bewohner vor Lärm und Abgasen sowie vor Gefahren im Verkehr soweit wie möglich schützen. (...)
Frage von Oliver N. • 05.08.2011
Antwort ausstehend von Martin Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Oliver N. • 05.08.2011
Antwort von Frank Henkel CDU • 09.08.2011 (...) Statt wie SPD, Grüne und Linke immer nur über neue Tempo-30-Zonen zu reden, die überwiegend ignoriert werden, weil keine Überwachung stattfindet, sollte sich ein neuer Senat endlich darum kümmern, die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzungen dort durchzusetzen, wo sie den Bürgern dienen. (...)
Frage von Oliver N. • 05.08.2011
Antwort von Kerstin Neumann CDU • 12.08.2011 (...) Mit Sorge beobachte ich überdies, dass die Straßenverkehrsordnung nicht "nur" in 30-Zonen nicht eingehalten wird, sondern immer mehr bemerken wir alle, dass Fahrradfahrer gar kein "rot" im Straßenverkehr mehr zu kennen scheinen und Fußgänger auch vermehrt die Straße überqueren, obwohl "rot" angezeigt ist. Ich mag das nicht so haben. (...)
Frage von Oliver N. • 05.08.2011
Antwort ausstehend von Tobias Schulze Die Linke Frage von Oliver N. • 05.08.2011
Antwort von Stefan Draeger SPD • 05.08.2011 (...) ich kann Ihren Ärger teilweise verstehen, Ihnen aber leider nicht weiterhelfen - weil es sich schlicht weder um meinen Wohn- noch Wahlbezirk handelt. Ich kenne die Situation vor Ort nicht und kann mich daher nicht äußern. (...)