Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die ständig ansteigenden Beitragssätze der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) mussten gesenkt und stabilisiert werden. Eine Neuordnung der GKV war unbedingt notwendig, um das hohe Niveau unseres Gesundheitswesens auf Dauer für die Versicherten zu sichern. In diesem Zusammenhang wurde auch die 9/10tel Regelung für Rentner eingeführt. (...)

(...) Ich werde mir erst am Ende ein Urteil darüber bilden, ob und ggfs. unter welchen Auflagen die E-Zigarette zugelassen werden könnte. Ich werde persönlich keinen Änderungsantrag zur E-Zigarette einbringen, mich allerdings vor meiner eigenen Entscheidung mit den zuständigen Kollegen verständigen. (...)

(...) Ihre Anmerkungen zur E-Zigarette geben in der Tat Anreiz zum Nachdenken. Allerdings stellt sich weiterhin die Frage, wie riskant die E-Zigarette wirklich ist und welche langfristigen Schäden drohen. Ich werde Ihre Bewertungen in den laufenden politischen Beratungen im Europäischen Parlament berücksichtigen und Ihre Hinweise direkt an Herrn Robert Goebbels weiterleiten. (...)

(...) Vor diesem Hintergrund und auch der rasanten Entwicklung des Marktes für E-Zigaretten ist in unserer Fraktion ein Änderungsantrag zur Regulierung der E-Zigarette und zwar nach amerikanischem Vorbild im Gespräch. Dort möchte die Food and Drug Administration (FDA) die E-Zigarette als Tabakprodukt regulieren, was eine verbesserte Kontrolle ermöglicht, da diese Produkte strengeren Regeln unterliegen. So müssten insbesondere gefährliche Inhaltsstoffe angegeben werden, was zu verbesserter Verbraucherinformation führen soll. (...)