Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dorothee Z. • 29.08.2007
Antwort von Monika Griefahn SPD • 19.09.2007 (...) Der Gesetzgeber hat sie vorgesehen, weil vor allem alleinerziehende Elternteile ihre Kinder in der Regel unter erschwerten Bedingungen erziehen und bei Ausfall von Unterhaltsleistungen des anderen Elternteils auch für den von dem anderen Elternteil geschuldeten Unterhalt aufkommen müssen. Diese zusätzliche Belastung soll durch eine öffentliche Unterhaltsleistung aufgehoben oder wenigstens gemildert werden. (...)
Frage von Jenni R. • 28.08.2007
Antwort von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.08.2007 (...) Eine wirkliche Wahlfreiheit zwischen einer Vormittagsbetreuung in der Kita oder im Spielhaus besteht aus meiner Sicht auch nicht. Sie bestünde für die Eltern nur dann, wenn beide Angebote kostenfrei wären. (...)
Frage von Heidi B. • 28.08.2007
Antwort von Michael Hartmann SPD • 30.08.2007 (...) Ziel der SPD war und ist es immer, Familien mit Kindern zu fördern. Wenn es Maßnahmen gibt, die nach wie vor eine Benachteiligung von Familien in Deutschland darstellen, so muss dies überprüft und gegebenenfalls korrigiert werden. (...)
Frage von Wolfgang K. • 28.08.2007
Antwort ausstehend von Bernd Schmidbauer CDU Frage von Wolfgang K. • 28.08.2007
Antwort von Karl A. Lamers CDU • 03.09.2007 Sehr geehrter Herr Krauth,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Erbschaftssteuer und Lebenspartnerschaft.
Sie haben damit einen wichtigen Bereich angesprochen, der auch in unseren Reihen viel Beachtung findet.
Frage von Wolfgang K. • 28.08.2007
Antwort von Thomas Strobl CDU • 30.08.2007 (...) Insofern darf ich Sie um Verständnis dafür bitten, dass ich von Wiederholungen absehen möchte. Nur noch so viel: Die gesetzlichen Regelungen, mit denen die Privilegierungen der Ehe in vielen Bereichen zugunsten eingetragener Lebenspartnerschaften eingeebnet und die gegen die Stimmen der Union getroffen wurden, werden von mir selbstverständlich akzeptiert und sind für mich als Demokraten bindend. Eine weitere Annäherung wird es mit uns allerdings nicht geben. (...)