Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Für das nächste Haushaltsjahr sind im Haushalt 2012 43.905.000 € im Zusammenhang mit dem Aufenthalt bzw. Abzug von ausländischen Streitkräften veranschlagt. (...)

Sehr geehrter Herr Hahn,

(...) In einer Kleinen Anfrage hat die Fraktion DIE LINKE. bereits in der vergangenen Wahlperiode die damalige Regierung aus CDU/CSU und SPD gefragt, ob sie die Lagerung von Atomwaffen auf dem Bundeswehr-Standort Büchel (Rheinland-Pfalz) bestätigen kann. Mit Verweis auf die „unverändert gültigen Geheimhaltungsregelungen“ der NATO wurde uns jede Auskunft verweigert. (...)

(...) In Bezug auf die Kosten der Militärbasen auf Militärbasenden für die Steuerzahler habe ich Ihre Anfrage an das Verteidigungsministerium gestellt. Falls sie nicht vertraulich ist, werde ich die Antwort direkt an Sie weiterleiten. (...)

(...) In dem Antrag heißt es u.a.: "Der Deutsche Bundestag begrüßt die Absicht der Bundesregierung, .... sich im Bündnis sowie gegenüber den amerikanischen Verbündeten dafür einzusetzen, dass die in Deutschland verbliebenen Atomwaffen abgezogen werden; ..." (...)

(...) Ich bin weiter bereit, über alles zu diskutieren auch darüber, wie ich mehr für die Beendigung des Krieges tun kann. Aber sich mit Eier zu bewerfen unter den Kriegsgegnern hilft doch nicht weiter - abgesehen davon ist es für einen Getroffenen äußert unangenehm und das falsche Signal des Protestes zur Bonner Afghanistankonferenz. (...)