Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Claus N. • 21.06.2023
Solarpaket 1, Änderungen im WEG und BGB: Können Sie mir bitte mitteilen, wie der Stand der Dinge ist?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 06.07.2023 von Marco Buschmann FDP

Der Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz sieht vor, Balkonkraftwerke vereinfacht einbauen zu können.

Frage von Claus N. • 21.06.2023
Solarpaket 1, Änderungen im WEG und BGB: Können Sie mir bitte mitteilen, wie der Stand der Dinge ist?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 08.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Koalitionsfraktionen haben sich zum Solarpaket I geeinigt

Frage von Arno B. • 14.06.2023
Ich möchte auf meinem Haus eine Solaranlage installieren lassen und berufe mich auf Paragraph 2 EEG. Die Dachflächen werden durch Bäume beschattet. Welches Recht hat hier Vorrang?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 20.06.2023 von Marco Buschmann FDP

Der Ausbau der Erneuerbaren Energien liegt im überragenden öffentlichen Interesse.

Frage von Cornelia T. • 04.06.2023
Sehr geehrter Herr Habeck, warum zahlen wir jedes Jahr 800 Mio Euro an Ausgleichszahlungen für nicht zu produzierenden Solar- und Windenergie anstatt das Geld in Energiespeicher zu stecken?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Erwin R. • 03.05.2023
Im Baugesetz gibt es die Verpflichtung einer zweiten öffentlichen Auslegung. Warum, gibt es in der ersten Auslegung keinen Widerspruch, könnte doch darauf verzichtet werden?
Portrait von Hubert Faltermeier
Antwort ausstehend von Hubert Faltermeier FREIE WÄHLER
Frage von Ulrich O. • 03.05.2023
Sehr geehrter Herr Glauber, welche Pläne hat die Staatsregierung den Ausbau von Solarenergie an Gebäuden der Kommunen, Länder und des Bundes voranzutreiben?
Portrait von Thorsten Glauber
Antwort ausstehend von Thorsten Glauber FREIE WÄHLER