Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Zum anderen geht es mir aber gar nicht darum, den Iran mit anderen Ländern zu vergleichen oder moralisch zu bewerten. Ich als Außenpolitiker muss mich mit der Frage beschäftigen, welche Folgen der iranische Besitz einer Atombombe für die Region und die Welt hat. Und diese Folgen halte ich für katastrophal. (...)
Sehr geehrter Herr Karhula,
(...) Grundsätzlich halte ich den Schutz von Urheberrechten auch im digitalen Raum für ebenso wesentlich wie beim Austausch aller anderen Medien. Das internationale Recht muss sich diesen Anforderungen anpassen. (...)
(...) Daher setze ich mich unter anderem für die Freilassung des international anerkannten iranischen Menschenrechtsverteidigers Abdolfattah Soltani ein. Soltani engagiert sich seit Jahren unter schwierigsten Bedingungen und hohem persönlichen Risiko für Menschenrechtsaktivisten im Iran ein. (...)