Frage von Ulrike S. • 24.06.2013

Antwort von Volkmar Klein CDU • 24.06.2013
Sehr geehrte Frau Schneider,
Sehr geehrte Frau Schneider,
(...) Seit dem 1. Juli 2008 gelten richtigerweise Nichtrauchergesetze in allen Bundesländern, Niedersachsen hat bereits im August 2007 als eines der ersten Länder das Rauchen in Gaststätten und öffentlichen Gebäuden verboten. (...)
(...) Wie Sie vermutlich bei der Debatte im JURI-Ausschuss gesehen haben, stehe ich dem gesamten Kommissionsvorschlag sehr kritisch gegenüber. Dies gilt auch für die vorgesehene Regelung zu nikotinhaltigen Produkten wie E-Zigaretten. Ich bin der Auffassung, dass der Zugang zu solchen weniger schädlichen Alternativen zum Rauchen nicht übermäßig beschränkt werden sollte. (...)