Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Das Urheberrecht basiert auf dem Grundsatz „erst fragen, dann nutzen“. Es ist eine Tendenz zu beobachten, dass vor allem marktstarke Akteure, wie z.B. Google, versuchen, diesen Grundsatz im Internet in sein Gegenteil zu verkehren und ein Opt-out Prinzip zu etablieren: Wer mit der Nutzung seiner Leistungen nicht einverstanden ist, soll das erklären. Den technischen Ausschlussmöglichkeiten liegt derselbe Gedanke zugrunde. (...)

(...) Noch sind zu viele junge deutsche ArbeitnehmerInnen in Zeitarbeitsverträgen und befristeten Beschäftigungsverhältnissen gebunden. Viele hangeln sich von Praktikum zu Praktikum. Etwa 30 % der unter 35jährigen Beschäftigten geht es so. (...)

(...) Die bisherige Regelung im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz, die es erlaubt durch tarifliche Regelungen vom „Equal Pay-Grundsatz“ (gleicher Lohn für gleiche Arbeit) abzuweichen und sie sogar zu unterbieten muss gestrichen werden. Der Gesetzgeber ist zudem aufgrund der sozialen Verwerfungen verpflichtet, einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn festzulegen. (...)

Sehr geehrter Herr Breitig,

(...) Entgegen Ihrer Behauptung sind Kernkraftwerksbetreiber hierzulande laut Handels- und Atomgesetz zur Bildung von Rückstellungen zum Rückbau der Anlagen verpflichtet. Dies umfasst die Kosten für die Stilllegung von Kernkraftwerken, die erwarteten Kosten des Nachbetriebs, der Demontage sowie der Entsorgung radioaktiver Stilllegungsabfälle inklusive Endlagerkosten sowie die Kosten für die Entsorgung/Endlagerung der Brennelemente und der radioaktiven Betriebsabfälle. (...)

(...) Die Steinzeit wurde übrigens auch nicht durch einen Mangel an Steinen beendet, das Gleiche prognostiziere ich Ihnen für das Erdölzeitalter. Mit innovativen Entwicklungen und der Reduzierung unserer Versorgungsabhängigkeit werden wir es überwunden haben, bevor es tatsächlich zu Ende geht. (...)