Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Schmidt
Antwort 08.02.2012 von Christian Schmidt CSU

(...) VN-Sicherheitsratsresolutionen sind völkerrechtlich bindend. Die NATO-geführte Operation UNIFIED PROTECTOR, die das Bündnis gemeinsam mit den Partnerstaaten Katar, Jordanien, Marokko, Schweden und den Vereinigten Arabischen Emiraten durchführte, diente der Durchsetzung der genannten Resolution 1973 (2011). (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 23.01.2012 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Leider ist es schwer, die notwendige öffentliche Aufmerksamkeit für die fürchterlichen Untaten in Nigeria zu erreichen. (...)

Portrait von Rainer Stinner
Antwort 18.01.2012 von Rainer Stinner FDP

(...) Ich unterstütze die Sanktionen gegen den Iran, weil ich hoffe, dass damit die iranische Führung hinreichend unter Druck gesetzt werden kann, damit der Konflikt friedlich beigelegt werden kann. Ich befürchte, jede militärische Aktion hätte noch wesentlich schlimmere Folgen für die gesamte Region als der Krieg im Irak. (...)

Portrait von Karl-Georg Wellmann
Antwort 02.01.2012 von Karl-Georg Wellmann CDU

(...) Herr Wellmann bat mich, Ihnen auszurichten, daß er kein Lobbyist für Aserbaidschan ist. Sehen dazu auch unten einen armenischen Bericht von Ende 2011: Das Treffen kam unter Federführung unseres Büros zustande, unter Vermittlung des armenischen Botschafters in Deutschland, mit dem Herr Wellmann gut bekannt ist. (...)