Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Peter Liese
Antwort 19.07.2013 von Peter Liese CDU

(...) Wie Sie vielleicht aus der "Szene" wissen, habe ich im Vorfeld der Abstimmung sowohl mit Produzenten als auch Konsumenten der E-Zigaretten intensiv diskutiert. Diese Gespräche und die gewonnenen Informationen waren dann auch ein Grund dafür, warum ich im Gegensatz zur großen Mehrheit der Kolleginnen und Kollegen im Ausschuss gegen eine Einstufung als Arzneimittel gestimmt habe. (...)

Portrait von Matthias Groote
Antwort 17.07.2013 von Matthias Groote SPD

(...) In der Abstimmung im Umweltausschuss des Europäischen Parlaments hat sich die Mehrheit der Abgeordneten also für eine Regelung ausgesprochen, die die E-Zigarette unter die geltende EU-Richtlinie für Humanarzneimittel (2001/83/EG) stellt. Damit sind sie mit anderen Raucherentwöhnungsmittel wie z.B. nikotinhaltigen Pflastern, Kaugummis oder Sprays vergleichbar. (...)

Portrait von Peter Liese
Antwort 29.07.2013 von Peter Liese CDU

(...) vielen Dank für Ihre erneute Frage zum Thema E-Zigarette, die mich über abgeordnetenwatch.de erreicht hat. Ich stelle die E-Zigarette und die Tabakzigarette keines Falls auf eine Stufe. Meine Formulierung macht ja ganz bewusst einen Unterschied, da man nach allem was wir wissen davon ausgehen kann, das Lungenkrebs und viele andere Nebenwirkungen der herkömmlichen Zigarette bei der E-Zigarette nicht auftreten. (...)

Portrait von Matthias Groote
Antwort 17.07.2013 von Matthias Groote SPD

(...) Derzeit kursieren eine ganze Reihe an Fehlinformationen und Missverständnissen zur Überarbeitung der Tabakrichtlinie, insbesondere zur Regelung der E-Zigarette. Ich möchte an dieser Stelle betonen, dass im Europäischen Parlament ein weiter Konsens darüber besteht, dass die E-Zigarette nicht verboten werden soll. (...)

Maria Klein-Schmeink
Antwort 18.07.2013 von Maria Klein-Schmeink BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) leider kann ich Ihnen als Abgeordnete nicht wirklich weiterhelfen, sondern ich kann Ihnen nur raten sich an Spezialisten für Patientenrechte zu wenden. Der allerwichtigste Rat, den ich Ihnen geben kann, ist Kontakt mit der Unabhängige Patientenberatung – UPD aufzunehmen. (...)