Antwort 08.07.2010 von Hannelore Kraft SPD
Sehr geehrte Frau Telljohann,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.09.2010 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Es wird viel geschummelt und verfälscht, um die wahre Zahl der Arbeitslosen in Deutschland zu verbergen. Sie weisen auf ein weiteres Beispiel hin, das mir noch nicht bekannt war. (...)
Antwort 01.07.2010 von Dirk Niebel FDP
(...) Ältere Arbeitnehmer gehören nicht zum alten Eisen, sondern mit ihrem Wissen, ihrer Erfahrung und ihrer sozialen Kompetenz als Humankapital auf den Arbeitsmarkt. Sie sollen auch länger arbeiten dürfen als gesetzlich vorgeschrieben, wenn sie motiviert sind und ihre individuelle Leistungsfähigkeit es erlaubt. Wer lieber früher in den Ruhestand gehen will und bereit ist, dafür Abschläge in Kauf zu nehmen, sollte auch dazu die Möglichkeit haben. (...)
Antwort 01.07.2010 von Guido Westerwelle FDP
Sehr geehrte Frau Telljohann,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.
Antwort 12.11.2010 von Johannes Vogel FDP
(...) Die neue Rechtsprechung hat umgehend zu einer lebhaften Diskussion darüber geführt, wie die Zukunft der Tarifautonomie und des deutschen Tarifvertragssystems aussehen werde. Insbesondere die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) und der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) haben sich für eine gesetzliche Regelung stark gemacht, welche eine Garantie der Tarifeinheit sicherstellen würde. (...)
Antwort 29.06.2010 von Katja Kipping Die Linke
(...) es ist kein Geheimnis, dass die schon für einige Branchen geltenden, gesetzlich festgeschriebenen Mindestlöhne häufig unterlaufen werden. Aktuell antwortete die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zur "Durchsetzung von Mindestlöhnen", dass allein im Jahr 2009 im Bereich der Bauwirtschaft fast 1.500 und bei den Gebäudereinigern über 200 Bußgeldverfahren gegen Arbeitgeber aus Gründen von Verstößen gegen die Mindestlohnregelungen eingeleitet worden sind. (...)