Antwort 14.07.2015 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Das ist ein populärer Irrtum, dem Michael Gorbatschow selbst widersprochen hat. http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-11/nato-osterweiterung-gorbatschow. (...)
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Antwort 19.12.2014 von Bettina Hagedorn SPD
(...) Für mich ist klar: Die Preissteigerungen, die Sie beschreiben, resultieren zu einem Großteil aus der anti-kommunalen Politik von E.ON. Mit über 100 Gerichtsverfahren, die die alten Netzbetreiber provozierten, werden die kommunalen Netzübernahmen durch Stadtwerke auf dem Rücken der Stromkunden blockiert. (...)
Antwort 17.12.2014 von Martin Dörmann SPD
(...) Bei aller Nützlichkeit beschleunigter Information und Kommunikation darf jedoch nicht übersehen werden, dass der persönliche Austausch und das Ringen um Positionen letztlich prägend für Demokratie ist. Daher betrachte ich die Möglichkeiten der elektronischen Demokratie eher als Ergänzung denn als Ersatz für politisches Engagement mit direktem Kontakt. (...)
Antwort 06.01.2015 von Martin-Sebastian Abel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ich kann allerdings nichts zu der Authentizität der Bilder und den Umständen sagen. Nach Auskunft der Behörden gibt es keine Anhaltspunkte für Verstoße gegen das Tierschutzgesetz. Daher scheint es rechtlich einwandfrei zu sein. (...)
Antwort ausstehend von Nina Scheer SPD
Antwort 22.12.2014 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Pharmahersteller können den Preis für die Medikamente in den ersten 12 Monaten selbst festlegen. Das haben wir Grünen bereits bei der Einbringung dieser Regelung kritisiert und tun das weiterhin. (...)