Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Anna S. • 17.08.2011
Antwort von Renate Harant SPD • 18.08.2011 (...) Seine leichtfertige Bemerkung mit dem "tragbaren Kompromiss" haben wir ihm sofort als völlig inakzeptabel und widersprüchlich vorgehalten. Da war ihm wohl auch nicht klar, was die Müggelseeroute für uns hier bedeutet. Inzwischen ist er davon abgerückt und unterstützt unser Ziel, die Müggelseeroute zu verhindern und eine Alternative zu finden. (...)
Frage von Anna S. • 17.08.2011
Antwort von Frank Henkel CDU • 19.08.2011 (...) Über die endgültige Anzahl der zulässigen Flugbewegungen in den sog. Tagesrandzeiten zwischen 22 Uhr und 0 Uhr sowie zwischen 5 und 6 Uhr wird im Herbst dieses Jahres das Bundesverwaltungsgericht entscheiden. (...)
Frage von Ursel W. • 17.08.2011
Antwort von Klaus Wowereit SPD • 25.08.2011 Sehr geehrte Frau Wagner,
vielen Dank für Ihre Frage auf Abgeordnetenwatch.de.
Frage von Silvia N. • 17.08.2011
Antwort von Christian Fender Die Violetten • 18.08.2011 (...) (Abgesehen davon, dass ich in der nächsten BVV (25.8.2011, 17 Uhr, bvvlive.de, Freizeitforum Marzahn) mit der Drucksache 2305/VI mit der Frage konfrontiert werde, ob Bauarbeiten schon beginnen dürfen bevor überhaupt klar ist, ob diese Maßnahmen straßenausbaubeitragspflichtig sind. Ich werde dem Antrag der Linken (mit einer großen Wahrscheinlichkeit) zustimmen, dass das erst geprüft und die Anwohner_innen, das Bezirksamt und die BVV vorher eingebunden werden müssen.) (...)
Frage von Rainer W. • 17.08.2011
Antwort von Uta Simdorn CDU • 18.08.2011 (...) Es wäre einfach unlauter zu jeder Frage eine Antwort zu haben und sich mithin als allwissend darzustellen. Ich bin keine Verkehrspolitikerin, in jedem Fall werde ich mich aber dafür einsetzen, dass die Zugänglichkeit für alle Bewohner und Verkehrsteilnehmer Johannisthals erhalten bleibt. (...)
Frage von Rainer W. • 17.08.2011
Antwort von Karlheinz Nolte SPD • 18.08.2011 (...) Das Grundstück zum Müggelturm 1 wurde von der Liegenschaftsfonds Berlin GmbH mit Grundstückskaufvertrag vom 18.12.2007 an einen Bieter aus Krefeld verkauft. Der Eigentümer hat seit dem Zeitpunkt des Erwerbs nur eine Grobplanung vorgelegt und viele Versprechungen gemacht (auch gegenüber Medienvertretern, die ihn immer wieder angegangen sind, weil der Müggelturm von Zeit zu Zeit Medienthema ist), aber leider nichts zum Erhalt, geschweige denn zur Sanierung der Gebäude getan. Der bauliche Zustand der Gebäude hat sich signifikant verschlechtert, außer einigen Aufräumarbeiten und einer, nicht einmal mit der Denkmalbehörde abgestimmten Entkernung, die nunmehr die Denkmaleigenschaft gefährdet, ist über den ganzen langen Zeitraum hinweg nichts geschehen. (...)