Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Renate Harant
Antwort von Renate Harant
SPD
• 18.08.2011

(...) Seine leichtfertige Bemerkung mit dem "tragbaren Kompromiss" haben wir ihm sofort als völlig inakzeptabel und widersprüchlich vorgehalten. Da war ihm wohl auch nicht klar, was die Müggelseeroute für uns hier bedeutet. Inzwischen ist er davon abgerückt und unterstützt unser Ziel, die Müggelseeroute zu verhindern und eine Alternative zu finden. (...)

Portrait von Frank Henkel
Antwort von Frank Henkel
CDU
• 19.08.2011

(...) Über die endgültige Anzahl der zulässigen Flugbewegungen in den sog. Tagesrandzeiten zwischen 22 Uhr und 0 Uhr sowie zwischen 5 und 6 Uhr wird im Herbst dieses Jahres das Bundesverwaltungsgericht entscheiden. (...)

Portrait von Christian Fender
Antwort von Christian Fender
Die Violetten
• 18.08.2011

(...) (Abgesehen davon, dass ich in der nächsten BVV (25.8.2011, 17 Uhr, bvvlive.de, Freizeitforum Marzahn) mit der Drucksache 2305/VI mit der Frage konfrontiert werde, ob Bauarbeiten schon beginnen dürfen bevor überhaupt klar ist, ob diese Maßnahmen straßenausbaubeitragspflichtig sind. Ich werde dem Antrag der Linken (mit einer großen Wahrscheinlichkeit) zustimmen, dass das erst geprüft und die Anwohner_innen, das Bezirksamt und die BVV vorher eingebunden werden müssen.) (...)

Frage von Rainer W. • 17.08.2011
Antwort von Uta Simdorn
CDU
• 18.08.2011

(...) Es wäre einfach unlauter zu jeder Frage eine Antwort zu haben und sich mithin als allwissend darzustellen. Ich bin keine Verkehrspolitikerin, in jedem Fall werde ich mich aber dafür einsetzen, dass die Zugänglichkeit für alle Bewohner und Verkehrsteilnehmer Johannisthals erhalten bleibt. (...)

Portrait von Karlheinz Nolte
Antwort von Karlheinz Nolte
SPD
• 18.08.2011

(...) Das Grundstück zum Müggelturm 1 wurde von der Liegenschaftsfonds Berlin GmbH mit Grundstückskaufvertrag vom 18.12.2007 an einen Bieter aus Krefeld verkauft. Der Eigentümer hat seit dem Zeitpunkt des Erwerbs nur eine Grobplanung vorgelegt und viele Versprechungen gemacht (auch gegenüber Medienvertretern, die ihn immer wieder angegangen sind, weil der Müggelturm von Zeit zu Zeit Medienthema ist), aber leider nichts zum Erhalt, geschweige denn zur Sanierung der Gebäude getan. Der bauliche Zustand der Gebäude hat sich signifikant verschlechtert, außer einigen Aufräumarbeiten und einer, nicht einmal mit der Denkmalbehörde abgestimmten Entkernung, die nunmehr die Denkmaleigenschaft gefährdet, ist über den ganzen langen Zeitraum hinweg nichts geschehen. (...)

E-Mail-Adresse