Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Reinhard Brandl
Antwort 08.08.2013 von Reinhard Brandl CSU

(...) Juli 2013. Ihre Kritik ist äußerst berechtigt und ich kann Ihren Ärger über die lange Wartezeit auf einen Termin beim Facharzt vollkommen nachvollziehen. Die langen Wartezeiten auf einen Termin bei Fachärzten sind ein Problem, dessen Lösung wir in dieser Legislaturperiode mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung in Angriff genommen haben. (...)

Portrait von Ralph Lenkert
Antwort 31.07.2013 von Ralph Lenkert Die Linke

(...) Aus meiner Sicht, die auch die Sicht meiner Partei ist, reichen in einer Übergangsphase wenige gesetzliche Krankenkassen für alle Bürgerinnen und Bürger aus, später reicht eine gesetzliche Krankenversicherung. (...) DIE LINKE hat ein Konzept für eine solidarische Bürgerinnen und Bürgerversicherung erarbeitet. (...)

Portrait von Isabell Zacharias
Antwort 01.08.2013 von Isabell Zacharias SPD

(...) 2 Krankenhausentgeltgesetz Zuschläge für die Vorhaltung von Krankenhausleistungen, die aufgrund des geringen Versorgungsbedarfes mit den Fallpauschalen nicht kostendeckend finanzierbar, für die Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung aber notwendig sind. Auf der Grundlage der bundeseinheitlichen Empfehlungen sollen die gemeinsamen Gremien nach § 90 a SGB V regionale Besonderheiten identifizieren können, die für die Anwendung der Maßstäbe und damit für die Gewährung von Sicherstellungszuschlägen zu berücksichtigen sind. Darüber hinaus fordern wir die Entwicklung von bundeseinheitlichen Mindestpersonalschlüsseln, um Anreizen zu einem Personalabbau entgegenzuwirken und Maßstäbe für eine angemessene Personalausstattung - insbesondere in der Pflege - festzulegen. (...)

Portrait von Tessa Ganserer
Antwort 09.08.2013 von Tessa Ganserer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Grundsätzlich bin ich der Meinung, dass es jedem Menschen möglich sein, ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Dies beinhaltet für mich auch, seinem Leben selbstbestimmt ein Ende zu setzen. (...)

Antwort 01.08.2013 von Hartmut Lardon FDP

(...) ja, auch ich würde mich dafür einsetzen, dass niemand gegen seinen Willen Tabakrauch ausgesetzt wird. Die Umsetzung dieser Forderung im Rahmen (...)

Kerstin Tack
Antwort 12.08.2013 von Kerstin Tack SPD

(...) Sie schildern ein bestehendes Problem, das gelöst werden muss. Während früher die Bearbeitungszeiten für Beihilfeanträge üblicherweise zwei bis drei Wochen dauerten, werden diese Zeiten momentan deutlich überschritten. (...)