Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karina M. • 19.08.2011
Portrait von Lars Oberg
Antwort von Lars Oberg
SPD
• 22.08.2011

(...) Leider kann ich Ihnen kein konkretes Datum nennen, zu dem am U-Bahnhof Bayerischer Platz ein Fahrstuhl eingebaut wird. Auch sind mir kurzfristige Planungen nicht bekannt. (...)

Portrait von Cerstin Richter-Kotowski
Antwort von Cerstin Richter-Kotowski
CDU
• 25.08.2011

(...) zugegeben, der Steglitzer Kreisel ist architektonisch kein Meisterwerk. Trotzdem gehört er mit seinen Skandalen, der Nutzung durch die Bezirksverwaltung und der besonderen Verkehrsführung, der er ja seinen Namen verdankt, zu Steglitz. (...)

Frage von Lutz M. B. • 19.08.2011
Portrait von Andreas Gram
Antwort von Andreas Gram
CDU
• 19.08.2011

(...) Bei solchen Vorhaben ist eine Planungsgemeinschaft von BVG, Senat, BA ; Anwohnern, Geschäftsleuten etc erforderlich.Ein bisschen muss ich aber ihre süffisante Bemerkung zurückweisen, die CDU liebe Umbaumassnahmen nach dem Strassenausbaubeitragsgesetz(Von mir liebevoll Strassenraubbeihilfegestz genannt) Wir haben das Gesetz abgelehnt es ist von rot-rot beschlossen worden. Wir werden alles daran setzen, es wieder aufzuheben. (...)

Portrait von Heinrich Niemann
Antwort von Heinrich Niemann
Die Linke
• 21.08.2011

(...) Das berührt natürlich eine sehr umfangreiches Thema, zumal immer wenn Wahlzeiten sind eine Art "Stasifizierungs-Syndrom" in den Medien auftaucht. (...)

Antwort von Christoph Huhn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.08.2011

(...) Diese bedeutet, dass das Straßenausbeitragsgesetz, - eine Erfindung der CDU aus den 90 Jahren(!) umgesetzt durch die SPD - Linke, abgeschafft werden muss, ohne jedoch auf die Anwohner schlechtere für sie teurere Erschließungsregeln zurück fallen zu lassen. Die Anwohner der Straße "Am Kornfeld" können ein Lied von den unsagbar hohen Umlagen singen. (...)

Frage von Heinz K. • 18.08.2011
Portrait von Sepp Dürr
Antwort von Sepp Dürr
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.08.2011

(...) wann und ob die Bahnhöfe Berchtesgaden und Oberammergau saniert werden, kann ich Ihnen leider nicht sagen. Wie Sie sicher wissen, ist nicht der Freistaat, sondern die DB für die Bahnhöfe zuständig bzw. (...)

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