Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Sollten unsere Nationalspieler dNationalspielerben sich zu dem Thema zu äußern, wird sich Ihnen sicherlich die eine oder andere gute Möglichkeit bieten. (...)

(...) * *Ich habe nie einen Zweifel daran gelassen, daß die Benes-Dekrete Unrecht waren. Weder die Erinnerung an die Barbarei und Verbrechen der Nationalsozialisten gegenüber den Tschechen, noch das Gedenken an die Grausamkeiten bei der Vertreibung der Sudetendeutschen, dürfen uns daran hindern für Versöhnung und gute Nachbarschaft mit Tschechien einzutreten.* *Die in den letzten Jahren zu beobachtende Tendenz, nach der sich die Tschechen zunehmend offener mit dem Vertreibungsschicksal der Sudetendeutschen befassen, begrüße ich. Das interessierte Herangehen der jungen Generation, die bereits in einem freien Europa aufgewachsen ist und welche die Eltern und- Großelterngeneration frei von ideologischer Indoktrination befragt, gibt Anlass zur Hoffnung. (...)

(...) Im konkreten Fall von Frau Julija Timoschenko hat die Bundesregierung der ukrainischen Regierung wiederholt deutlich gemacht, dass der Umgang mit der ukrainischen Oppositionsführerin nicht europäischen Demokratie- und Menschenrechtsstandards entspricht. Dies wiegt umso schwerer, als die EU derzeit über die Unterzeichnung des EU-Ukraine-Assoziierungsabkommens nachdenkt. (...)

(...) Leider befasse ich mich in meiner politischen Tätigkeit nicht mit dem Thema Menschenrechte im Detail. Zwar ist es mir bekannt, dass Joseph Kony unter dem dringendem Verdacht steht, in mehreren Fällen schwere Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen zu haben, und natürlich bin auch ich dafür, dass Joseph Kony verfolgt werden muss. Schließlich liegt seit 2005 auch schon ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofes gegen ihn vor. (...)