Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karsten W. • 30.08.2011
Antwort von Christian Zander CDU • 12.09.2011 (...) Demnächst erfolgt auch dadurch eine Aufwertung des Platzes. Der Teil, der derzeit quasi die Mittelinsel eines Kreisverkehres darstellt, wird mit dem Vorplatz der Grundschule am Barbarossaplatz/VHS verbunden, so dass eine größere Platzfläche entsteht, die den Barbarossaplatz nun erst zu einem solchen entwickeln lässt. Die Durchfahrtmöglichkeit zwischen der Barbarossastraße (aus Osten kommend) nach rechts an der Schule vorbei in die Eisenacher Straße wird somit geschlossen und die Aufenthaltsqualität und die Verkehrssicherheit verbessert. Hierzu hat es umfangreiche Untersuchungen und Verkehrszählungen gegeben. (...)
Frage von Karsten W. • 30.08.2011
Antwort von Annette Fugmann-Heesing SPD • 06.09.2011 (...) die Bebauung ist eine bezirkliche Frage. Die Vertreter der SPD in der BVV haben mir berichtet, dass sie dem Bauvorhaben in der jetzt geplanten Form zugestimmt haben, weil auch ohne Bebauungsplanänderung der Investor sein privates Grundstück im Rahmen des geltenden Baurechts hätte nutzen und neu bebauen können. So war es aber möglich, mit dem Investor eine Vereinbarung zugunsten der Mieter zu schließen und Verbesserungen im Umfeld zu erreichen. (...)
Frage von Karsten W. • 30.08.2011
Antwort ausstehend von Monika Thamm CDU Frage von Karsten W. • 30.08.2011
Antwort von Lars Oberg SPD • 30.08.2011 (...) Es kann mir darum unmöglich gelingen, die Abwägung der Bezirksverordneten besser zu erklären als es die Bezirksverordneten selber können. Wie sie wissen habe ich mich stets dafür eingesetzt, dass bei der Aufstellung des B-Plans alle betroffenen Anwohner einbezogen werden. Das die Einbeziehung aller Betroffener nicht dazu führen wird, dass am Ende alle Betroffenen vollständig zufrieden gestellt sind liegt im Wesen eines Kompromisses. (...)
Frage von Alexandra B. • 30.08.2011
Antwort von Annette Fugmann-Heesing SPD • 17.09.2011 Sehr geehrte Frau Bastian,
Frage von Anna S. • 30.08.2011
Antwort von Robert Schaddach SPD • 31.08.2011 (...) Der neue Willy-Brandt-Flughafen am Standort Schönefeld ist ein wichtiger Standort- und Wirtschaftsfaktor für Berlin und Brandenburg. Er sorgt für eine bessere Anbindung Berlins an das internationale Flugliniennetz. (...)