Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Astrid Schmitt
Antwort 06.03.2011 von Astrid Schmitt SPD

(...) Hiervon zu unterscheiden ist ein gelegentlich und nicht regelmäßig stattfindender Floh- und Trödelmarkt von Privatpersonen, die ohne Zahlung eines Entgelts an einen gewerblichen Veranstalter ihre Gegenstände anbieten und verkaufen (z.B. Hobbysammler oder Bastler, Flohmärkte von Kindern und Jugendlichen. Bei einem solchen Markt steht nicht der Gelderwerb, sondern das kurzweilige Vergnügen der Besucher und Aussteller im Vordergrund. (...)

Frage von Christian S. • 24.02.2011
Frage an Karin Pinn von Christian S. bezüglich Wirtschaft
Antwort 07.03.2011 von Karin Pinn FREIE WÄHLER

(...) Flohmärkte sind beliebte Veranstaltungen und gerade im Marktort Hillesheim sind sie am Wochenende ein Besuchermagnet, der die gesamte Innenstadt belebt. (...) Auch in Zukunft muss darauf geachtet werden, dass dem örtlichen Gewerbe, das sich an das Verbot der Sonntagsruhe halten muss, kein Wettbewerbsschaden entsteht, weil Flohmärkte z.B. überwiegend Neuware anbieten. (...)

Antwort 24.02.2011 von Ulrich (Ulli) Meyer Die Linke

(...) Generell geht es wohl hier um das "sog. Verbot der Sonntagsarbeit". Dieses generelle Verbot ist jedoch heute in vielen Bereich bereits durchbrochen. (...)

Portrait von Andrea Schwarz
Antwort 01.03.2011 von Andrea Schwarz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Der Kauf der EnBW-Aktien für 4,7 Mrd Euro war verfassungswidrig und lief am Parlament vorbei. Wir haben deswegen bereits den Staatsgerichtshof angerufen, das Urteil wird voraussichtlich erst nach der Wahl gefällt werden. (...)