Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Ahlhaus
Antwort von Christoph Ahlhaus
CDU
• 17.02.2011

(...) Bei der Elbvertiefung handelt es sich um ein Projekt von absolut nationaler Bedeutung, welches nicht nur im Interesse von Hamburg, sondern auch im Interesse des Bundes und der beteiligten Nachbarländer Niedersachsen und Schleswig-Holstein liegt. (...) Daher ist die Elbvertiefung bei mir „Chef“-Sache und hat oberste Priorität. (...)

Portrait von Nils Wolk
Antwort von Nils Wolk
CDU
• 17.02.2011

(...) Sachlich und ohne ideologische Brille betrachtet, ist die Notwendigkeit einer Elbvertiefung bei allen mit dem Thema befassten Experten unstrittig. Hamburg braucht die Elbvertiefung, um einen zukunftsfähigen Hafen zu erhalten und so den Wirtschaftsstandort zu sichern. Dabei ist jedoch zwingend der Schutz Hamburgs gegen Sturmfluten zu gewährleisten und zu überprüfen. (...)

Portrait von Jörg Bode
Antwort von Jörg Bode
FDP
• 24.02.2011

(...) Der Bericht der Bundesregierung sieht keinen Ansatz vor, der soweit reichen würde, dass in einer Novellierung der Spielverordnung das Verbot der Aufstellung von Geldgewinnspielgeräten in Gaststätten zu verankern sei. Ich will allerdings das abschließende Ergebnis der Beratungen zur Novelle der Spielverordnung nicht vorweg nehmen. (...)

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