Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 30.01.2008

(...) Wenn Sie den ganzen Dialog lesen, sehen Sie zudem, dass über die Höhe des Selbstbehaltes diskutiert wurde. In der Leitlinie eines Gerichts wurde danach differenziert, ob das Einkommen des Unterhaltspflichtigen aus eigener Erwerbstätigkeit stammt oder nicht. Deshalb halte ich die Frage für legitim, ob der in der Leitlinie des Oberlandesgerichts ausgewiesene geringere Betrag oder der normale Selbstbehalt in Höhe von 1300 Euro in dem Fall eines im Vorruhestand befindlichen Unterhaltspflichtigen zu berücksichtigen ist. (...)

Portrait von Johann-Heinrich Ahlers
Antwort von Johann-Heinrich Ahlers
CDU
• 25.01.2008

(...) - für die Anerkennung der Erziehungsleistung der Mütter und Väter in unserem Land sowie für die Verbesserungen der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. (...) - für die Förderung und den Ausbau der Tagesmüttermodelle sowie des Ausbaus der Krippen- und Tagespflegeplätze in Niedersachsen. (...)

Portrait von Wolfgang Decker
Antwort von Wolfgang Decker
SPD
• 25.01.2008

(...) In Hessen wird sich die SPD dafür einsetzen, dass sich jeder Mensch im Alter ein Höchstmaß an Selbstständigkeit erhalten kann. (...) So werden wir einführen, dass in allen hessischen Kommunen Seniorenbeiräte gewählt werden, die an allen Planungen für Seniorinnen und Senioren beteiligt werden. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 28.01.2008

(...) Es ist also weder zu besorgen, dass viele Unterhaltspflichtige in der Vergangenheit zu viel gezahlt haben, noch ist der Unterhalt, der zumindest zu zahlen ist, gesunken. Die genannten Werte können Sie Übrigens in der Anlage der bisherigen Düsseldorfer Tabelle auf der Homepage des OLG Düsseldorf nachlesen. (...)

Portrait von Ekkehardt Wersich
Antwort von Ekkehardt Wersich
CDU
• 30.01.2008

(...) Ich habe keine persönlich von unserer Politik abweichenden Ansichten In Bezug auf das Thema Kinderbetreuung. Ich schließe mich den Ausführungen von z.B Frau Petra Raßfeld-Wilske an und schlage vor, dass Sie sich gfs. (...)

Portrait von Angelika Kempfert
Antwort von Angelika Kempfert
CDU
• 28.01.2008

(...) Familienpolitik gehört in die Mitte der politischen Anstrengungen in den nächsten Jahren. Das Ziel, mehr Kinder in die Familien und mehr Familien in die Gesellschaft zu bringen, braucht eine Aufwertung der Familie sowie eine Familienpolitik, die neue Wege wagt. Familienpolitik ist darauf ausgerichtet, Familien zu unterstützen, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu fördern und dabei zu helfen, dass Lebensentwürfe mit Kindern realisiert werden können. (...)

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