Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Schäfer
Antwort 27.07.2013 von Christian Schäfer AfD

(...) Existenzangst ist eine schlimme Sache. In Südeuropa steht derzeit eine ganze Generation vor einer anscheinend perspektivlosen Zukunft. Deshalb liegt uns die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in Europa am Herzen. (...)

Portrait von Hermann Behrendt
Antwort 28.07.2013 von Hermann Behrendt AfD

(...) Im Interesse der Steuergerechtigkeit muss das Steuerrecht so gestaltet sein, dass jeder Steuerpflichtige, gleich welchen Alters und welcher Bildung, seine eigene Einkommensteuererklärung einfach, korrekt und ohne Hilfe erstellen kann. (...) Hinsichtlich der Besteuerung der Abgeordnetendiäten setze ich mich für die Abschaffung des Abgeordneten-Privilegs ein, d.h. (...)

Portrait von Florian Hahn
Antwort 20.08.2013 von Florian Hahn CSU

(...) Mit dem vorgelegten Haushalt und Finanzplan bis 2017 setzen wir erneut ein deutliches Zeichen für die finanzpolitische Stabilität Deutschlands. Der Bund kann bereits im Jahr 2015 ohne neue Schulden auskommen. Für das Jahr 2017 sehen wir sogar eine Tilgung von 9,6 Mrd. (...)

Frage von Erhard M. • 27.07.2013
Frage an Bela Bach von Erhard M. bezüglich Finanzen
Portrait von Bela Bach
Antwort 01.08.2013 von Bela Bach SPD

(...) Der Solidaritätszuschlag ist bis 2019 gesetzlich in der momentanen Form festgeschrieben. An dieser Form würde ich im Falle meiner Wahl in den Deutschen Bundestag gerne festhalten: Unter Einbeziehung sämtlicher Parteien sowie der Bundesländer wurde das als gemeinsamer Kompromiss beschlossen. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 09.08.2013 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Hofreiter sowie kleineren Spenden natürlicher Personen besteht. Nur ein kleinerer Teil des Geldes resultiert aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Letztere halt ich für gerechtfertigt, da es verfassungsmäßige Aufgabe der Parteien ist, an der Willensbildung mitzuwirken und da es einer zu starken Abhängigkeit der Parteien von Großspendern entgegenwirkt. (...)