Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Paul Schäfer
Antwort 25.09.2009 von Paul Schäfer Die Linke

(...) So unbefriedigend die Antworten der Bundesregierung auch ausgefallen sein mögen -- der offizielle parlamentarische Frageweg scheint mir damit erschöpft. Solange es keine überraschenden Enthüllungen, etwa durch investigativ arbeitende Journalisten oder memoirenschreibende Insider gibt, die als Basis neuer Anfragen nutzbar wären, wird die endgültige Aufklärung der Geschichte der Stay-Behind-Organisation wohl künftigen Historikern vorbehalten bleiben. (...)

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort 19.10.2007 von Franz-Josef Jung CDU

Wie auf ein entführtes Flugzeug zu reagieren ist, muss im jeweiligen Einzelfall unter Beachtung aller bekannten Umstände und der vorrangigen Maßgabe des höchstmöglichen Schutzes Unbeteiligter entschieden werden. (...) Dies schließt nicht aus, dass Situationen denkbar sind, die eine Berufung auf den übergesetzlichen Notstand ermöglichen und auch erfordern. (...)

Portrait von Jürgen Herrmann
Antwort 06.11.2007 von Jürgen Herrmann CDU

(...) Es gibt gute Gründe für die Wehrpflicht, aber natürlich auch gegen sie. Ich jedoch halte die Argumente für eine Beibehaltung der Wehrpflicht für gewichtiger. Innerhalb der Koalition sind wir uns im Deutschen Bundestag einig und wollen sie erhalten. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 10.10.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrte Frau Schumacher,

hoffen Sie bitte weiter darauf, daß ich abgewählt werde. Solange ich Mitglied des Deutschen Bundestages bin, entscheide ich im Parlament nach meiner Überzeugung.

Mit freundlichen Grüßen