Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.03.2011 von André Neumann FDP

(...) Sollte ich ein Mandat für den Landtag bekommen, werde ich mich dafür einsetzen, dass es endlich zu gleichen Vergütungen zwischen Ost und West kommt. (...)

Portrait von Kurt Beck
Antwort 10.03.2011 von Kurt Beck SPD

(...) Parallel zur Einführung der Schulstrukturreform werden alle Lehrkräfte, die für das Lehramt an Realschulen plus ausgebildet sind, künftig einheitlich in die Besoldungsgruppe A 13 eingestuft. Für zukünftige Lehrkräftegenerationen gibt es also keine Ungleichheit mehr. (...)

Martin Haller
Antwort 03.03.2011 von Martin Haller SPD

(...) Hieraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis, dass in jedem Einzelfall bei Verstoß gegen vereinbarte Loyalitätspflichten einer tiefen und umfangreichen Abwägung der gegenläufigen Interessen bedarf, bei der auch die vom Beschäftigten ausgeübte Tätigkeit sowie die beruflichen Entwicklungschancen einbezogen werden müssen. Es ist daher zu begrüßen, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im September letzten Jahres wegweisend in diesem Sinne die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Kirchen gestärkt hat.

Portrait von Carsten Pörksen
Antwort 01.03.2011 von Carsten Pörksen SPD

(...) Ich persönlich halte z.B. Kündigungen von ErzieherInnen in kirchlichen Einrichtungen für unzulässig, wenn sie mit einer Scheidung begründet werden. (...)