Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gabriele S. • 03.02.2025
Portrait von Axel Knoerig
Antwort von Axel Knoerig
CDU
• 05.02.2025

Nach reiflicher Überlegung habe ich mich dazu entschieden, dem Gruppenantrag zur Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD, der in der vergangenen Woche in den Bundestag eingebracht worden ist, zum jetzigen Zeitpunkt nicht beizutreten.

Portrait von Sören Pellmann
Antwort von Sören Pellmann
Die Linke
• 03.02.2025

Wenn es zu einer Abstimmung gekommen wäre, hätte ich mit JA gestimmt.

Frage von Elke T. • 02.02.2025
Beate Walter-Rosenheimer
Antwort von Beate Walter-Rosenheimer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.02.2025

Der Antrag, den ich unterstützt habe, verfolgt einen zweistufigen Ansatz: Zuerst fordern wir eine umfassende Material- und Beweissammlung durch das Bundesministerium des Innern, die Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern sowie andere relevante Stellen.

Kerstin Vieregge
Antwort von Kerstin Vieregge
CDU
• 06.02.2025

Nach intensiver Überlegung habe ich mich entschieden, den Antrag auf Prüfung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD zu unterstützen.

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