Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas L. • 14.05.2020
Antwort von Ulrich Oehme AfD • 15.05.2020 (...) Mit dieser Maßnahme würde eine weitere gesetzlich legitimierte Einschränkung den Bürger entmündigen und dem könnte ich, meinem Gewissen schuldig, nicht zustimmen. (...)
Frage von Thomas L. • 14.05.2020
Antwort ausstehend von Christoph Neumann AfD Frage von Thomas L. • 14.05.2020
Antwort ausstehend von Heiko Heßenkemper parteilos Frage von Thomas L. • 14.05.2020
Antwort von Dietmar Bartsch Die Linke • 15.05.2020 (...) Es wird auch keinen Impfzwang geben, das ist Stimmungsmache. (...)
Frage von Thomas L. • 14.05.2020
Antwort ausstehend von Philipp Amthor CDU Frage von Thomas L. • 14.05.2020
Antwort von Frank Junge SPD • 14.05.2020 Eine Impfpflicht für SARS-CoV-2 wird es nicht geben. Sie stand und steht nicht zur Debatte. Sie war auch in keiner Fassung des Gesetzentwurfes für ein Zweites Bevölkerungsschutzgesetz vorgesehen, auch nicht zwischen den Zeilen – auch wenn dies derzeit vielfach behauptet wird.