Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 29.01.2008 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Sie haben recht. Die gefährlichste Droge für andere Menschen ist der Alkohol, denn nichts macht Jugendliche und Erwachsene so aggressiv gegen andere wie Alkohol. Trotzdem halte ich ein Verbot für wenig sinnvoll, wie nicht nur die Erfahrungen im Chikago der zwanziger Jahre gezeigt haben. (...)

Portrait von Klaus Barthel
Antwort 04.02.2009 von Klaus Barthel SPD

(...) Die Kritik von Seiten der FDP ist unredlich, weil diese Partei in den Landesregierungen, an denen sie beteiligt ist, noch wesentlich restriktiveren Gesetzen im Bereich der inneren Sicherheit zugestimmt hat. (...)

Portrait von Markus Löning
Antwort 07.12.2007 von Markus Löning FDP

(...) Auf der zurzeit noch gültigen Gesetzesgrundlage ist ein Wechsel des Schornsteinfegers leider nicht möglich. Ihnen bleibt einzig sich bei der zuständigen Aufsichtsbehörde über den Schornsteinfeger zu beschweren, sollte dieser Anlass dazu geben. Ansprechpartner für Sie ist in der Regel die Bauaufsicht des jeweiligen Bezirks. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 27.11.2007 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Trotzdem möchte ich Ihrer Behauptung entschieden widersprechen, dass Betrügereien und Urheberrechtsverletzungen Lappalien seien: Unverzichtbar für die Freihaltung eines Lebens- und Wirkbereichs für die menschliche Person sind auch das private Eigentum und die Möglichkeit, darauf wirtschaftliche Betätigung zu gründen. Das private Eigentum (auch geistiges Eigentum) und fairer Handel dienen nicht nur der privaten Lebensgestaltung, sondern sind zugleich Grundlage für die wirtschaftliche Wohlfahrt der Gesamtheit. (...)